Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benedikt P. • 13.10.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.10.2010 (...) Sie werden deshalb in Deutschland mit der Höchststrafe bedroht und bestraft. Es tut mir leid, wenn mein Hinweis darauf, daß es wenige Einzelfälle sind, so mißverstanden wurde, daß ich Verbrechen als nicht ganz schrecklich abtun wollte. Nichts liegt mir ferner. (...)
Frage von Ernest G. • 13.10.2010
Antwort von Petra Pau Die Linke • 18.10.2010 (...) Aber bitte nicht mit einseitiger Arroganz. China hat in den zurückliegenden zehn Jahren zig-millionenfach mehr Menschen aus tödlicher Armut geholt, als die USA und Deutschland zusammen. Und waren es nicht die USA, die letztlich mehrfach völkerrechtswidrige Kriege geführt haben und auch mit ihrer „Guantanamo“-Praxis permanent Menschenrechte verletzt? (...)
Frage von Torsten J. • 12.10.2010
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 13.10.2010 (...) Zurzeit beläuft sich die Höhe der Abgeordnetenentschädigung auf 7.668 Euro. Damit entspricht sie der Orientierungsgröße B 6 der Bürgermeisterbesoldung, jedoch ohne die bisherige anteilige Sonderzahlungen ("Weihnachtsgeld") für die kommunalen Wahlbeamten und Bundesrichter. (...)
Frage von Manuel B. • 12.10.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 11.11.2010 (...) Im übrigen halte ich nichts davon, die nachgewiesenen gesundheitlichen Risiken missbräuchlichen Cannabiskonsums durch den Verweis auf den vermeintlich "schädlicheren" Alkohol zu verharmlosen. Die Gesundheit ist ein zu wertvolles Gut, um bestehenden Risiken durch eine breite Verfügbarmachung von Cannabis weitere hinzuzufügen. (...)
Frage von Christoffer A. • 12.10.2010
Antwort von Thomas Bopp CDU • 20.10.2010 Sehr geehrter Herr Anselm,
Frage von Thomas S. • 12.10.2010
Antwort von Andrea Krueger CDU • 31.01.2011 Sehr geehrte Damen und Herren,
aus verschiedenen Gründen beteilige ich mich nicht an der Aktion von "Abgeordnetenwatch".