Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörgen D. • 14.10.2010
Portrait von Sabine Kurtz
Antwort von Sabine Kurtz
CDU
• 25.10.2010

(...) Es wäre falsch, nach jeder Änderung bei Details eine komplette Neubewertung des Projekts vorzunehmen. Falls es Ihnen um die Kosten geht: Für Stuttgart 21 wurde zwischen den Projektpartnern ein Gesamtkostenrahmen von 4,5 Mrd. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 09.12.2010

(...) Dabei geht es um Durchsetzung von Vollstreckungshandlungen. Die Strafbarkeit setzt aber voraus, dass die Festnahme rechtmäßig war. Das ist ausdrücklich im Strafgesetzbuch geregelt und meiner Meinung nach auch richtig so. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 26.10.2010

(...) meine Haltung zur möglichen Übernahme von Hochtief durch ACS entspricht der des Bundeswirtschaftsministers. Es handelt sich dabei um einen marktüblichen Vorgang, bei dem keine rechtlichen Vorgaben verletzt werden; eine Einflussnahme des Staates wäre nicht gerechtfertigt. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 29.10.2010

(...) Dies gilt sowohl für den Außenhandel als auch für Direktinvestitionen deutscher Unternehmen im Ausland. Deshalb setze ich mich für offene Märkte und gegen Hemmnisse im internationalen Handel ein. Das bedeutet auch, dass wir in Deutschland offen sind für ausländische Investitionen. (...)

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