Frage von Frank S. • 15.10.2010
Antwort ausstehend von Klaus Breil FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David H. • 15.10.2010
Antwort ausstehend von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von David H. • 15.10.2010
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 26.10.2010
(...) Die rechtlichen Regelungen der Scharia betreffen in Deutschland nur das Privatrecht; das öffentliche und das Strafrecht werden von der Scharia nicht beeinflusst. (...)
Frage von David H. • 15.10.2010
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 15.10.2010
Sehr geehrter Herr Hildenbrand,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Frage von Karin P. • 14.10.2010
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 27.10.2010
(...) Ich verstehe die Unsicherheit um die Zukunft der Raffinerie und Ihre Sorgen um die bedrohten Arbeitsplätze sehr gut. Zugleich bin ich zuversichtlich, dass der Bau des Tiefwasserhafens JadeWeserPort den Wirtschaftsstandort Wilhelmshaven weiter stärkt. (...)
Frage von Oliver L. • 14.10.2010
Antwort von Dirk Fischer CDU • 10.11.2010
(...) Hochtief ist ein sehr wichtiges Unternehmen der deutschen Bauindustrie. Schon deshalb ist die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP daran interessiert, dass die industriellen Strukturen und auch der Sitz von Hochtief in Essen bleiben. Die Bundesregierung hat aber auch immer gesagt, dass sie eine eventuelle Übernahme des Unternehmens, die rechtlich nicht zu beanstanden wäre, nicht mit Regierungsmitteln verhindern wird. (...)