Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt-Foto Doris Achelwilm
Antwort von Doris Achelwilm
DIE LINKE
• 30.08.2021

Die Maßnahmen der Pandemiebekämpfung hatten zum Teil eine starke soziale Schieflage, vulnerable Gruppen z.B. in beengten Wohnverhältnissen und prekären Jobs sind zu spät geschützt worden. Wir müssen alles unternehmen, dass sich diese Schere nicht verstetigt und verschärft.

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
DIE LINKE
• 03.09.2021

Gleich, ob Speicherung auf der Karte oder online-Abruf: Die Daten auf der Gesundheitskarte müssten wie alle Patientendaten sicher verschlüsselt und die Entschlüsselung daher nur für Arztpraxen, Apotheken, Krankenhäuser etc. möglich sein. Daher wäre der Impfnachweis für andere wie Konzertveranstalter Fluggesellschaften etc. ohnehin separat notwendig.

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 06.09.2021

Seit der Föderalismusreform I im Jahr 2006 regeln die einzelnen Bundesländer in der Tat selbst die Vergütung ihrer Lehrer. Beamte werden nach dem Dienstrecht und den entsprechenden Besoldungstabellen des Landes vergütet. Angestellte Lehrerinnen und Lehrer werden oftmals nach dem Tarifvertrag der Länder (TV-L) bezahlt.

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