Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jascha K. • 30.04.2023
Warum gibt es auf Balkonkraftwerke eine Mehrwertsteuerbefreiung, aber auf Batteriespeicher nicht?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 30.04.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin im Verkehrsbereich unterwegs und kann Ihnen keine verbindliche Antwort auf Ihre Anfrage geben

Frage von Sherif O. • 30.04.2023
Als Einwanderern haben wir gemäß dem Immigrantenschutzabkommen das Recht auf kulturelle und religiöse Bildung. Ab wann können wir damit rechnen, unsere Kindern Islam Unterrichte in Schulen bekommen?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 02.05.2023 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrter Herr O.,

Frage von Norbert W. • 30.04.2023
Abschaffung der Begtenzung der Verlustverrechnung bei Termingeschäften auf 20.000 Euro
Portrait von Florian Toncar
Antwort 02.05.2023 von Florian Toncar FDP

Aufgrund des Widerspruchs aus anderen Ministerien findet sich diese Maßnahme aber zunächst nicht im Gesetzentwurf.

Frage von Michael M. • 30.04.2023
In welchem Quartal kann mit einer Verabschiedung des neuen StAG durch den Bundestag gerechnet werden? Sofern der Bundesrat zustimmt, wann wird das Gesetz voraussichtlich inkrafttreten?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 17.07.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Ich rechne mit einer parlamentarischen Behandlung nach der sitzungsfreien Zeit im Sommer.

Frage von Erich H. • 30.04.2023
1
Hallo Herr Lindner, die Steuerklasse 3 und 5 sollen abgeschafft werden. Glauben Sie wirklich, dass es gerecht wird?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP