Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick Z. • 28.04.2023
Wer haftet, wenn den Betreibern von Holzheizungen, während das Feuer im Kessel brennt, per Smartmeter der Strom abgestellt wird?
Portrait von Marianne Schieder
Antwort ausstehend von Marianne Schieder SPD
Frage von Dominik H. • 28.04.2023
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Warum beschäftigt die FDP einen Klimareferenten, der den menschengemachten Klimawandel leugnet? Technologie Offenheit versus Innovationslosigkeit
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Jelena H. • 28.04.2023
Sehr geehrter Herr Merz, finden Sie es nicht wichtig sich mit der Werte Union zusammen zu schließen um deren Inhalte mit in die Arbeit der CDU/ CSU einfliesen zulassen ?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Minh N. • 28.04.2023
Ist die Einschränkung der Kunstfreiheit durch §184b u. §184c Ihrer Meinung nach noch Verhältnismäßig? Werden Sie fiktive Inhalte prüfen lassen? Bitte kein Copy/Paste!
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die speziell gegen kinderpornografische Inhalte gerichtete Strafvorschrift des § 184b StGB sind bislang in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts nicht geäußert worden