Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian R. • 26.09.2023
Sollte Ihrer Meinung nach die Videoüberwachung im öffentlichen Raum ausgebaut werden, um die Aufklärung von Straftaten zu vereinfachen?
Portrait von Frank Lortz
Antwort 26.09.2023 von Frank Lortz CDU

ja. Eine solche Maßnahme führt zu mehr Sicherheit im öffentlichen Raum

Frage von Dieter M. • 26.09.2023
Gleichbehandlung, wo ist die Entlastung für Heizölkunden
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 26.09.2023 von Erwin Rüddel CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die Ampelkoalition deswegen frühzeitig aufgefordert, geeignete Maßnahmen zur Unterstützung aller von Preissteigerungen bei anderen Wärmequellen wie Heizöl und Pellets Betroffenen zu ergreifen

Frage von Silja M. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden von25%auf10%zu senken oder sogar zu streichen und die freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten?
Antwort ausstehend von Susanne Hennemuth dieBasis
Frage von Silja M. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden von25%auf10%zu senken oder sogar zu streichen und die freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten?
Antwort ausstehend von Thomas Köhler dieBasis
Frage von Silja M. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden von25%auf10%zu senken oder sogar zu streichen und die freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten?
Antwort ausstehend von Manuela Ernst FDP
Frage von Silja M. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Zustimmungsquorum bei Volksentscheiden von25%auf10%zu senken oder sogar zu streichen und die freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten?
Portrait von Ron-Hendrik Hechelmann
Antwort 02.10.2023 von Ron-Hendrik Hechelmann SPD

Ich persönlich bin für eine Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10 % und habe mich innerhalb der SPD für diesen Vorschlag stark gemacht.