Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Albrecht W. • 02.01.2020
Antwort von Michael Meister CDU • 02.01.2020 (...) Ich nehme die Beantwortung von Bürgeranfragen aus meinem Wahlkreis Bergstraße sowie die Beantwortung von Fragen zu meinen Fachgebieten Bildung und Forschung sehr ernst. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich, damit ich Ihnen direkt antworten kann. (...)
Frage von Christina L. • 31.12.2019
Antwort von Kai Whittaker CDU • 09.01.2020 Aus Transparenzgründen habe ich mich entschieden, Ihre Anfrage auf meiner Homepage zu beantworten. (...)
Frage von Christina L. • 31.12.2019
Antwort von Gabriele Katzmarek SPD • 31.01.2020 (...) Ich stehe der Aufnahme des Klimaschutzes als ausdrückliches Staatsziel in unser Grundgesetz offen gegenüber. Gleichzeitig bin ich skeptisch, ob das das richtige Mittel wäre. (...)
Frage von Stefan R. • 29.12.2019
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.01.2020 (...) Essentiell notwendig dafür sind: 1) die Investitionen für Schiene, ÖPNV und Radverkehr massiv auszuweiten, statt die Pendlerpauschale, von der vornehmlich Gutverdiener profitieren, zu erhöhen 2) ökologisch schädliche Ausgaben des Staates, wie etwa die steuerliche Verbilligung von Diesel und Kerosin, zu beenden (...)
Frage von Martin G. • 28.12.2019
Antwort von Ursula Schulte SPD • 30.12.2019 (...) Die SPD Fraktion im Deutschen Bundestag hat vor einigen Wochen, gegen den Antrag der Grünen auf Einführung eines Tempolimits gestimmt, weil dieses Vorhaben nicht Teil des Koalitionsvertrages mit CDU/CSU ist. (...)
Frage von Marc G. • 28.12.2019
Antwort von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.01.2020 (...) Wir fordern daher von der Bundesregierung, den Begriff der „fahrlässigen Obsoleszenz“ eindeutig zu definieren und bei der Weigerung eines Herstellers im Rahmen der Produktlebensdauer Ersatzteile oder Softwareupdates zur Verfügung zu stellen, dies mit einem Bußgeld zu belegen. (...)