Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich E. • 01.06.2007
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 02.07.2007 (...) Leider haben sich aber mit der Zeit Diskussionen rund um eine Frage entwickelt, die mit der eigentlichen Thematik der ursprünglichen Frage letzten Endes nichts mehr zu tun hatten und dazu führten, dass sich das Thema immer mehr verselbständigt hat und sich in eine völlig andere Richtung entwickelte. Derartige „Auswüchse“ einer Frage bedeuten für mich einen kaum zu überschauenden Bearbeitungsaufwand und sind meiner Ansicht nach weder für den Fragesteller noch für das lesende Publikum fruchtbringend. (...)
Frage von Ulrich E. • 31.05.2007
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 01.06.2007 Sehr geehrter Herr Enderle,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Pfrn. Constanze K. • 31.05.2007
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 01.06.2007 Sehr geehrte Frau Pfrn. Kraft,
sehr geehrter Herr Pfr. Zimmermann,
Frage von Barbara U. • 28.05.2007
Antwort von René Röspel SPD • 31.07.2007 (...) Der Export gefährlicher Abfälle aus OECD-Staaten in alle Staaten außerhalb der OECD ist grundsätzlich untersagt. Ich halte aber auch den Export von Giftmüll (und den damit verbundenen Risiken und Akzeptanzproblemen in der Bevölkerung) von einem hoch entwickelten Staat wie Australien in den anderen quer über den Globus für nicht vertretbar. Wo solche Transporte rechtlich noch nicht zu verhindern sind, sollten (auf internationaler Ebene) die Voraussetzungen geschaffen werden, dass Gefahrstoffe am Ort ihrer Entstehung umweltfreundlich beseitigt werden müssen. (...)
Frage von Barbara U. • 28.05.2007
Antwort von Jenspeter Rosenfeldt SPD • 01.06.2007 (...) ich sehe das Vorhaben sehr kritisch. Dass Australien seinen Giftmüll um die halbe Welt nach Deutschland bringt, um ihn hier zu entsorgen, ist nur zu akzeptieren, wenn das Gift fachgerecht, sicher und umweltgerecht nicht in Australien, sondern nur in Spezialanlagen in Deutschland zu vernichten ist, der Aufbau eigener Anlagen in Australien wegen einer zu geringen Menge und der Einmaligkeit keinen Sinn macht. Wenn nicht, sollten die deutschen Behörden alle Möglichkeiten ausschöpfen, den Transport zu verhindern. (...)
Frage von Barbara U. • 28.05.2007
Antwort von Christian Maaß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.05.2007 (...) Zu Ihrer Frage: Auch ich sehe den Transport des Giftmülls über die Meere und durch Deutschland und Hamburg sehr kritisch. Die Schaffung von ortsnahen, sicheren und effektiven Entsorgungskapazitäten ist aus meiner Sicht der bessere Weg gegenüber einem weltweiten Mülltourismus. (...)