Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter B. • 17.12.2007
Antwort von Stephan Müller CDU • 18.12.2007 (...) Das Hausrecht im Rathaus liegt bei der Bürgerschaft und die hat beschlossen, einen nicht öffentlich zugänglichen Raucherraum zu schaffen. (...) Ich persönlich hätte dem nicht zugestimmt und halte es für zumutbar die Zigarette auch außerhalb des Rathauses rauchen zu gehen. (...)
Frage von Michael R. • 16.12.2007
Antwort von Hans-Henning Adler Die Linke • 16.12.2007 Frage von Detlef H. • 15.12.2007
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.12.2007 (...) So ist auch meine Initiative zu verstehen, als ich mich kürzlich kritisch gegen den Verkauf des neuen Kupferhofes (Seminargebäude der Stadt in Wohldorf) äußerte. (...) Grundsätzlich aber halte ich es für sinnvoller eher auf eine Nachverdichtung in Maßen zu setzen, als eine grüne Wiese zu bebauen. (...) Leider erlaubt das neue Bauerleichterungsgesetz (vom CDU Senat verabschiedet) zahlreiche Ausnahmen, die als solche schon nicht zu akzeptieren sind. (...)
Frage von René K. • 15.12.2007
Antwort von Hartmut Engels CDU • 08.01.2008 (...) die "großzügige" Straßenplanung diesbetreffend immer noch erkennen). Schon allein um Ohlstedt vor möglichen künftigen weiteren derartigen Begehrlichkeiten zu schützen, trete ich für die geplanten, Orts- und Umweltgesichtspunkte unglaublich akkurat berücksichtigende jetzige Planung mit ca. 190 WE ein. (...)
Frage von Uwe J. • 15.12.2007
Antwort von Ekkehardt Wersich CDU • 18.12.2007 (...) Nur weil sich Bürger und Kommune (Hamburg) engagieren, muss man nicht gleich richtig und völlig überhöht zulangen - unsere Hoffnung liegt jetzt beim Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD), der hoffentlich noch vor der Hamburg-Wahl wichtige Weichenstellungen bei Bahn und Eisenbahnbundesamt in unserem Sinne stellen wird!. (...)
Frage von klaus W. • 15.12.2007
Antwort von Michael Naumann SPD • 17.12.2007 (...) Der Senat ist nicht in der Lage oder willens, hier eine zwischen den norddeutschen Ländern abgestimmte Energiepolitik zu gestalten. Wenn über die C02 - Belastung gesprochen wird, verweist Herr Gedaschko auf die bundesweite Bilanz, weil der Senat sonst nicht begründen kann, warum er hier ein solches Kraftwerk baut. Wenn es um eine abgestimmte Energiepolitik geht, wird darauf verwiesen, dass wir nur Hamburg betrachten dürften. (...)