Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eugen S. • 12.07.2008
Antwort von René Röspel SPD • 28.07.2008 (...) Vorab möchte ich festhalten, dass wir in der Bewertung alternativer Energien übereinstimmen. Auch ich wünsche mir, dass wir noch mehr als bisher in alternative Energieträger und insbesondere in die Solarenergie investieren. Hätten wir als SPD nicht ab 1998 konsequent auf Alternativen zu Kohle und Atom gesetzt, wäre Deutschland heute nicht Weltmeister in Umwelttechnologien und der Nutzung alternativer Energieträger. (...)
Frage von Bernhard B. • 11.07.2008
Antwort von Peter Liese CDU • 17.07.2008 (...) vielen Dank für Ihre E-Mail vom 8.07.2008, die mich über abgeordnetenwatch.de erreichte. Die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel ist die erste konkrete Maßnahme zum Klimaschutz im Flugverkehr. Die heftige Diskussion hat gezeigt, dass die Airlines mit Gesetzgebung zum Klimaschutz ein grundsätzliches Problem haben. (...)
Frage von Werner C. • 11.07.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Marlene F. • 11.07.2008
Antwort von Rolf Hempelmann SPD • 14.07.2008 (...) bei dem von Ihnen vorgeschlagenen "Klima-Soli-Beitrag" handelt es sich nicht um einen Vorschlag von Bundesumweltminister Gabriel, sondern der Vorschlag ist Teil eines Entwurfs der EU-Kommission zur Weiterentwicklung des EU-Emissionshandels ab 2013. Dass sich nun Bundesumweltminister Gabriel mit der Thematik auseinander setzt, liegt an den Verhandlungen auf EU-Ebene, die nun zu diesem Vorschlag stattfinden. (...)
Frage von Helge D. • 11.07.2008
Antwort von Peter Bleser CDU • 11.07.2008 (...) die Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen (GVO) für wissenschaftliche Versuche muss vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) genehmigt werden. Sofern GVO für kommerzielle Zwecke angebaut werden sollen, nimmt das BVL als nationale Behörde im gemeinschaftlichen Genehmigungsverfahren der EU dazu Stellung. (...)
Frage von Helmut H. • 10.07.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 14.07.2008 Sehr geehrter Herr Hummel,