Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.08.2012

(...) unsere Partei hat auf einer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) beschlossen, dem Ausstiegsgesetz der Bundesregierung mit einem Atomausstieg bis 2022 zuzustimmen. (...) Das Hauptargument war, einen Atomausstieg mit einer so breiten parlamentarischen Mehrheit zu verabschieden, dass ein erneutes Zurück nicht möglich wird. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 31.01.2012

(...) Wir brauchen einen Rechtsrahmen, der die Bedingungen festlegt, unter denen die CO_2 -Abscheidung, - Speicherung und der -Transport in Deutschland zulässig sein soll. Das vorliegende Gesetz berücksichtigt zwar eine Reihe unserer Forderungen aus der vorhergehenden Legislaturperiode, enthält aber noch viele ungeklärte und nicht eindeutige Festlegungen. (...)

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