Rechtlich ist Tempo 30 nur möglich, wenn eine erhebliche Gefahrenlage oder eine einer flächenhaften Zone zugrunde liegende Verkehrsplanung vorliegt. Die bisherigen Prüfungen kamen ohne diese Voraussetzungen aus, weshalb die Einführung abgelehnt wurde.
Insofern bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihnen keine Details zu den Gesprächen über Entvölkerung und Migration nennen kann. Ich kann Ihnen jedoch sagen, dass der Begriff ‚Entvölkerung‘ unter anderem von den Vereinten Nationen genutzt wird.
Sehr geehrter Herr T.
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Haben Sie herzlichen Dank für Ihre ermutigenden Worte und Ihre Unterstützung – das bedeutet uns viel. Wer das friedenspolitische Manifest unterstützen möchte, kann dies ganz konkret tun, durch Unterzeichnung der Petition unter:
