Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ludger H. • 28.03.2012
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 25.04.2012 (...) Sie haben mich zudem gefragt, ob ich mich öffentlich für die Abschaffung des sogenannten "SchornsteinfegermSchornsteinfegermonopols: Die gute Nachricht hierzu ist, dass dieses Monopol inzwischen auf einen Kernbereich beschränkt wurde. Dazu gehören die Kontrolle der Bundesimmissonsschutzmessung, die Feuerstättenschau einschließlich der Prüfung der Betriebs- und Brandsicherheit sowie des Umwelt- und Klimaschutzes. (...)
Frage von Francisco S. • 28.03.2012
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 30.03.2012 Sehr geehrter Herr Santos,
ich bedanke mich für Ihre Frage vom 28.03.2012.
Ich habe mich damit an die zuständige Bundesministerin gewandt.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe
Frage von Helmut E. • 27.03.2012
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.03.2012 (...) selbstverständlich gibt es Konflikte zwischen Nauturschutz und Erneuerbaren. Beides aber brauchen wir auch. (...)
Frage von Jürgen H. • 26.03.2012
Antwort von Jost de Jager CDU • 03.04.2012 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die CDU lehnt die Erprobung der CCS-Technik gegen den Willen der Bevölkerung ab. Die Landesregierung hat sich darum auch beim Bund erfolgreich für eine Länderklausel mit Veto-Recht im CO2-Speicher-Gesetz eingesetzt, um CCS in Schleswig-Holstein zu verhindern. (...)
Frage von alma T. • 26.03.2012
Antwort von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.04.2012 (...) noch wird in Deutschland nicht nach einem neuen Standort für ein Atommüll-Endlager gesucht. Wir wollen aber einen Neuanfang in Form einer ergebnisoffene Suche mit echter Bürgerbeteiligung, bei der - gestützt auf nachvollziehbare Kriterien - mehrere Standorte miteinander verglichen werden. Untersuchungswürdige Gesteinsvorkommen in ganz Deutschland müssen dabei einbezogen werden. (...)
Frage von Stephan F. • 26.03.2012
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 03.04.2012 (...) Das beste Mittel, um einen Katastrophenfall in Deutschland zu verhindern, ist die Abschaltung aller Kernkraftwerke in Deutschland. Diesen Weg gehen wir, so dass das Restrisiko eines Reaktorunfalls in Deutschland ab 2022 tatsächlich gleich null ist. (...)