Antwort ausstehend von Achim Köhler AfD
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Antwort 19.06.2025 von Knut Abraham CDU
Die dramatischen Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten verfolge ich mit großer Sorge. Für eine Einschätzung der komplexen Situation ist ein Onlineportal nicht der richtige Ort.
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU
Als eigenständiges Verfassungsorgan regelt der Deutsche Bundestag das Beflaggungswesen für den eigenen Bereich in eigener Verantwortung. Die sogenannte Flaggenordnung des Bundestages sieht vor, dass „zu tageweise bestimmten Anlässen“ beflaggt werden kann. Ich habe auf dieser Grundlage entschieden, anlässlich des 17. Mai – dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie – die Regenbogenflagge für einen Tag auf dem Reichstagsgebäude zu hissen.
Antwort 20.06.2025 von Thorsten Frei CDU
Die AfD politisch zu bekämpfen bedeutet, die Probleme im Land zu lösen und gute Politik für die Mehrheit der Menschen zu machen
Antwort 02.07.2025 von Hakan Demir SPD
Die Anwendungshinweise sind inzwischen veröffentlicht und beispielsweise hier frei zugänglich: