Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Bundesumweltministerium verfolgt die Wirkung der neuen Regelungen im EEG 2012 im Rahmen eines wissenschaftlichen Monitoring-Prozesses. Sollte sich dabei erweisen, dass die bisher getroffenen Maßnahmen zur Begrenzung des Energiemais-Einsatzes nicht die gewünschte Wirkung entfalten, so kann auf Grundlage belastbarer Daten aus diesem Monitoring-Prozess gegebenenfalls über weitergehende Maßnahmen entschieden werden. (...)

(...) In der augenblicklichen Situation müssen wir die Märkte beruhigen und die Preisentwicklung wieder auf einen akzeptablen Pfad zurückbringen. Dazu ist die von mir geforderte Aussetzung der Quotierung von Biokraftstoff ein sehr wichtiger Beitrag. (...)

(...) Natürlich gilt es auch künftig, die Belastungen, die sich aus der Umsetzung der Energiewende ergeben, für alle Endverbraucher (Privathaushalte, Mittelstand und Industrie) gering zu halten. Denn nur auf der Basis wettbewerbsfähiger Stromkosten für deutsche Unternehmen ist der Umbau unserer Energieversorgung machbar. Und nicht zuletzt sind die Produkte industrieller Wertschöpfung, z.B. Turbinen für Windkraftanlagen oder Kabel für Stromtrassen, auch Grundlage für die erneuerbare Branche. (...)

(...) vielen Dank für Ihren Hinweis auf die mir bislang nicht bekannte LENR-Technologie/Kalte Fusion. (...) Im Gegenteil: die Protagonisten dieser Technologie betreiben nach unserer Informationslage mit Verweis auf die kommerzielle Vermarktung der Technologie etwas Geheimniskrämerei um den genauen Aufbau der Reaktorkammern. (...)

(...) Sie bemängeln, dass das Gutachten „… für den normalen Bürger unverständlich…“, ein Bezug zur Sache nicht erkennbar und dieses wohlmöglich so gewollt sei. Sie stellen auch die Frage, ob es sich um ein Gefälligkeitsgutachten handelt. Ich möchte Ihre oberflächliche, inhaltliche Wertung des Rechtsgutachtens nicht kommentieren. (...)