Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Waltraud P. • 08.02.2014
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 13.02.2014 (...) Meine Fraktion und ich haben in der Vergangenheit immer betont, dass bei dem Ausbau der Erneuerbaren Energien sowohl Klima- und Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit als auch die Bezahlbarkeit berücksichtigt werden müssen. Für uns stehen diese drei Ziele gleichrangig nebeneinander, da nur so langfristig und nachhaltig der Erfolg der Energiewende gewährleistet werden kann. Dies steht auch so im aktuellen Koalitionsvertrag. (...)
Frage von Rosamarie F. • 07.02.2014
Antwort von Florian Hahn CSU • 05.03.2014 (...) In der namentlichen Abstimmung am 30.1.2014 habe ich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit „Ja“ zugestimmt. Die Abstimmung galt dieser Beschlussempfehlung, nicht einer Zustimmung für den Anbau von gentechnisch verändertem Mais 1507. (...)
Frage von Patrick H. • 07.02.2014
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.02.2014 (...) Grundsätzlich gibt es neben der Strategie der Müllvermeidung eine einfache Strategie gegen die negativen Auswirkungen von Kunststoff- und Plastikmüll und die heißt: Weg vom Öl, also weg vom Mineralöl als Basis der Kunsstoffproduktion. (...) Obwohl es längst Alternativen in Form von Biokunststoffen aus nachwachsenden Rohstoffen gibt werden Kunststoffe nach wie vor fast ausnahmslos aus Erdöl gefertigt. (...) Diese Biokunststoffe gilt es zu stärken. (...)
Frage von Michael L. • 06.02.2014
Antwort von Carola Reimann SPD • 12.02.2014 (...) Entgegen Ihrer Annahme hat sich die SPD, ebenso wie die CSU, gegen die Zulassung der Gen-Mais-Sorte 1507 ausgesprochen. (...) Bei gegensätzlichen Haltungen innerhalb der Bundesregierung gilt die gängige Praxis, dass auf EU-Ebene mit „Enthaltung“ gestimmt wird. (...)
Frage von Jutta S. • 06.02.2014
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 13.02.2014 (...) Es ging um einen Antrag der Grünen. (...) Da ich, wie auch die SPD-Bundestagsfraktion, den Anbau und Einsatz von gentechnisch veränderten Pflanzen ablehne, bin auch ich, sowie die gesamte SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-Bundesminister gegen die Zulassung des genetisch veränderten Mais 1507, welcher Inhalt des Antrages der Grünen war. (...)
Frage von Bernd H. • 06.02.2014
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 06.02.2014 (...) Ich nehme an, dass es Ihnen um die Zustimmung der Unionsfraktion zur möglichen EU-Anbauzulassung für den gentechnisch veränderten Mais 1507 in der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages geht. (...) Zudem ist die deutsche Haltung im Rat zum Vorschlag der Kommission zur Zulassung der Maislinie 1507 nach dem jetzigen Verfahrensstand voraussichtlich irrelevant, da – unabhängig von der Haltung Deutschlands – wohl keine qualifizierte Mehrheit gegen den Zulassungsvorschlag der EU-Kommission zustande kommen wird. (...)