Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 10.08.2016
Antwort von Karin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.08.2016 (...) Sie können sich aber mit ihrer Frage auch gerne noch mal direkt an das Ministerium wenden, dort erhalten sie auch eine Antwort. Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Ministerin die Zeit in den Ferien nutzt um möglichst viele Vor-Ort-Termine zu machen. Dabei ist es manchmal nicht möglich Busse und Bahnen und Fahrrad zu nutzen, um dann auch wirklich alles zu schaffen. (...)
Frage von Martin B. • 10.08.2016
Antwort von Wolfgang Beckmann FDP • 11.08.2016 (...) Die Errichtung eines Landschaftsparks ist nicht im Interesse der Anwohner. Wegen der fehlenden Infrastruktur wie Parkplätze und Sanitäreinrichtungen sowie fehlende Haushaltsmittel für die jährliche Pflege der Anlage ist eine Nutzung als Naherholungsgebiet zweifelhaft. (...)
Frage von Thomas S. • 09.08.2016
Antwort von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.08.2016 (...) Ich denke, die Ministerin nutzt die Sommerpause für eine Tour, bei der sie an mehreren Stationen mit vielen Menschen ins Gespräch kommt. Das ist im Tagesgeschäft, wenn Sitzungen sind etc. (...)
Frage von Carla T. • 08.08.2016
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 09.08.2016 (...) Unabhängig vom konkreten Fall unterliegt jede geplante Deponie in Deutschland einer Genehmigungspflicht laut Deponieverordnung. Ein potentieller Betreiber einer Deponie muss sich daher einem Genehmigungsverfahren stellen. (...)
Frage von Klaus Dr. A. • 05.08.2016
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 08.08.2016 (...) Ich teile Ihre Meinung, dass die Kernkraftwerke Tihange und Doel immense Sicherheitsrisiken darstellen. Ebenso wie meine Aachener Bundestagskollegin Ulla Schmidt stehe in engem Austausch zu unserer Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und bin froh, dass sie sich auf informellen, wie auf offiziellen Wegen energisch dafür einsetzt, die beiden AKW-Blöcke Tihange 2 und Doel 3 bis zur Klärung offener Sicherheitsfragen vom Netz zu nehmen. (...)
Frage von Christian G. • 05.08.2016
Antwort von Joachim Schuster SPD • 12.08.2016 (...) einer Maximalleistung stehe ich allerdings skeptisch gegenüber, auch weil es aus Sicht vieler Verbraucher eine Überregulierung darstellen würde. (Zumal das Auto noch für viele Deutsche das liebste Kind ist.) Ich glaube es wäre zielführender, schrittweise weitere Obergrenzen für den Schadstoffaustoß (inklusive CO2-Emissionen) festzulegen. Damit wird auch eine Differenzierung nach dem Grad der Klimaschädlichkeit der unterschiedlichen Antriebsarten möglich. (...)