Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 18.09.2025 von Joachim Herrmann CSU

Lassen Sie mich zunächst voranstellen: Bayern ist ein weltoffenes Land und das Asylrecht ist ein Eckpfeiler unserer freiheitlichen Demokratie. Bei der Aufnahme und Integration Geflüchteter setzen wir auf Humanität und Ordnung. Wir sagen „Ja“ zu Hilfe und zu Arbeitsmigration, aber „Nein“ zu Überforderung, Kontrollverlust und illegaler Einwanderung.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 05.09.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Anerkennung von Erziehungsleistungen in der Rente (Mütterrente) ist ein politisches Versprechen, das mit hohen Kosten verbunden ist, jedoch nicht zielgerichtet wirkt. Wir schlagen mit der Weiterentwicklung der Grundrente zu einer Garantierente einen alternativen Weg zur Unterstützung von Frauen im Rentenalter vor.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 20.09.2025 von Roderich Kiesewetter CDU

Deshalb sollte Deutschland seine Unterstützung erhöhen und insbesondere auch den MF Taurus liefern...

Portrait von Anette Röttger
Antwort ausstehend von Anette Röttger CDU
Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort 16.09.2025 von Hendrik Bollmann SPD

Sie haben vollkommen recht: Es macht einen großen Unterschied, ob ein Haushaltseinkommen von 40.000 Euro einer einzelnen Person zur Verfügung steht oder ob davon eine ganze Familie leben muss. Genau deshalb wird in meiner Fraktion und auch innerhalb der Koalition darüber diskutiert, die Förderung beim Heizungstausch familiengerechter zu gestalten.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU