Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 18.08.2026 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile die Auffassung nicht, dass aus der Verwendung von Naturtabak oder aus der Tradition des Zigarrenrauchens eine steuerliche Sonderstellung abgeleitet werden sollte.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist aber auch, dass der Bund gerade in Bereichen wie der Bildung keine entsprechende Entscheidungskompetenz hat. Diese liegt bei den Ländern.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU
Portrait von Hülya Düber
Antwort 17.08.2026 von Hülya Düber CSU

Ziel einer Pauschalierung wäre es, die Berechnung der Unterkunftskosten deutlich zu vereinfachen und die Jobcenter von Verwaltungsaufwand zu entlasten.

Portrait von Michael Donth
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU