Antwort 23.03.2026 von Sören Pellmann Die Linke
Insgesamt muss die Zwei-Klassen-Medizin abgeschafft und das Gesundheitssystem aus der Profitlogik befreit werden.
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Antwort 01.04.2026 von Andreas Stoch SPD
Für uns als SPD ist klar, dass Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen dürfen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert. Deshalb erwarten wir von Bundesministerin Warken zeitnah Vorschläge für eine nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen, die strukturell ansetzen und die Versorgung insgesamt sichern.
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Antwort 04.05.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Die meisten Termine waren nicht mehr zu stornieren oder zu verschieben. In diesem Jahr wird es besser werden.
Antwort 30.03.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stimme Ihnen zu. Die Regierung hat mit dem Sondervermögen für die Bewältigung der Herausforderungen so viel Geld wie nie zur Verfügung. Statt es aber gut in unsere Zukunft und auch in den Klimaschutz zu investieren, wird es bislang vor allem zum Stopfen von Löchern im Haushalt benutzt. Das ist verantwortungslos.
Antwort ausstehend von Christina Stumpp CDU