(...) die Zertifizierung von Kulturbetrieben in Hamburg war - nach meinen Erfahrungen - bisher kein Thema in der Behörde und der Diskussion in der Bürgerschaft. (...)
(...) 1. Ich unterstütze den Änderungsvorschlag, die Schutzdauer des Urheberrechts nicht auf 95, sondern nur auf 70 Jahre zu verlängern. Damit meine ich, wird die steigende Lebenserwartung ausreichend berücksichtigt. (...)
(...) Um offen zu sein, ich hätte von Ihnen als Mitglied in einem Schützenverein erwartet, dass Sie mir die Antworten auf diese Fragen geben! Ist das wirklich alles, was Sie an "Nachdenklichkeit" aufbringen? (...)
(...) natürlich sollte das bei Bild eine Antiwerbung sein. Ob es wirklich aufgeht, kann ich noch nicht einschätzen. (...)
(...) Sie weisen in Ihrer Anfrage zu Recht darauf hin, dass der Steuerfreibetrag an das soziokulturelle Existenzminimum angelehnt ist. In einer Reihe von Entscheidungen stellte das Bundesverfassungsgericht klar, dass aufgrund der verfassungsrechtlichen Vorgaben im Grundgesetz - insbesondere mit Blick auf die Bedeutung und rechtliche Tragweite der sozialen Verantwortung des Staates gegenüber seiner Bürger - das Steuerrecht und das Sozialhilferecht eng miteinander verknüpft sind. (...)
