Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 08.08.2011
Antwort von Sepp Dürr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.08.2011 (...) Aber ich halte nichts davon, sozusagen in einen Überbietungswettbewerb mit anderen Ländern einzutreten und um jeden Preis eine „Welterbe-Liste“ vervollständigen zu wollen. Hauptsinn der UNESCO-Anerkennung war und ist, bedrohtes Welterbe vor Verfall oder gar Zerstörung zu retten. Da gibt es weltweit noch viel zu tun, während wir selbst, also die jeweiligen Bundesländer, die eigene Verantwortung endlich ernster nehmen sollten. (...)
Frage von Patrick S. • 08.08.2011
Antwort von Thomas Rother SPD • 12.08.2011 Sehr geehrter Herr Scholtes,
Frage von Patrick S. • 08.08.2011
Antwort ausstehend von Ingrid Brand-Hückstädt FDP Frage von Patrick S. • 08.08.2011
Antwort von Kai Dolgner SPD • 18.08.2011 (...) Warum die GEZ für eine haushaltsbezogene Gebühr nun datenschutzrechtlich bedenkliche tieferen Datenerhebungs- und -ermittlungsmöglichkeiten braucht, als zum Beispiel meine lokale Abfallwirtschaftsgesellschaft, gehört zu den Fragen, die ich in der Anhörung stellen werde. Ein wichtiger Aspekt der haushaltsbezogenen Gebühr sollte sein, dass die GEZ ihre z. (...)
Frage von Patrick S. • 08.08.2011
Antwort von Thorsten Fürter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.08.2011 (...) Es bleibt aber, dass wir der wichtigsten Neuerung zustimmen, weil damit eine Forderung erfüllt wird, für die auch die Grünen gekämpft haben: Die geräteunabhängige Rundfunkgebühr. Es entfällt zum einen die mühselige Abgrenzung, welche Geräte den Rundfunkempfang ermöglichen. (...)
Frage von Patrick S. • 08.08.2011
Antwort von Silke Hinrichsen SSW • 10.08.2011 (...) Der SSW teilt die Auffassung, dass der Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Sachen Gebühren überarbeitet werden muss und mit der technischen Entwicklung Schritt halten sollte. Allerdings sind wir der Auffassung, dass der vorliegende Entwurf zur Änderung nicht das hält, was er versprach. (...)