(...) Da ich persönlich die Diskussion dort nicht verfolgt habe und, auch bedingt durch die von Ihnen beklagten Löschungen, aus heutiger Perspektive auch nicht mehr beurteilen kann, habe ich Ihre Anfrage an den Administrator der Seite weitergeleitet und um eine Stellungnahme gebeten. Die SPD-Bundestagsfraktion ist nicht Inhaber der Seite und hat daher keinen Einfluss auf die Diskussionskultur dort. (...)
(...) Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag hat von Anfang an vor den negativen Folgewirkungen der Umstellung der Rundfunkgebühr auf eine allgemeine Haushalts- und Betriebsstättenabgabe gewarnt. Unsere Warnungen sowie ein aufgezeigter alternativer Lösungsvorschlag wurden allerdings über mehr als drei Jahre hinweg in den Wind geschlagen. (...)
(...) Denn Videos werden auf Youtube nicht von der GEMA gesperrt, sondern von Youtube selbst. Die Darstellung von Youtube, dass die GEMA Videos sperren lässt, ist irreführend. Eine Zensur von öffentlicher Seite findet deshalb in dieser Hinsicht nicht statt. (...)
(...) Es mag unbefriedigend sein (und ist es auch für viele politische Mandatsträger), dass in all diesen Fragen ein sehr langer Atem gefragt ist. (...)
(...) Fragen wie "Bereitet es Ihnen persönlich Freude, wenn Männer öffentlich gedemütigt werden?" können wir zwar nicht ernst nehmen, dennoch wollen wir Ihnen nochmals Rede und Antwort stehen. Ihre feinsinnigen Beobachtungen in allen Ehren: Was sexistisch ist und was nicht lässt sich nicht abstrakt, sondern nur anhand des Kontextes beurteilen. Das Wort "Eier" ist jedenfalls nicht per se sexistisch, wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die Redensart "die Eier (in der Hose) haben" eine typische Macho-Formulierung ist, mit der sich manche Männer nicht herabwürdigen, sondern gerade im Gegenteil aufplustern wollen. (...)
(...) Ich habe dem Gesetzentwurf im vergangenen Dezember vor allem deshalb zugestimmt, da ich die Überzeugung vertrete, dass die Erziehung von Kindern in erster Linie in der Verantwortung der Eltern liegen soll. Daher halte ich es für richtig, dass Eltern unter bestimmten Voraussetzungen in die Beschneidung ihres Kindes einwilligen können. Zu den Voraussetzungen zählen u. (...)
