(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 10.10.2015. Der Entwurf des Kulturgutschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Zu diesem Zeitpunkt ist es für Verbände, Vereine und alle weiteren interessierten Akteure möglich, Stellungnahmen zum vorliegenden Gesetzentwurf in die Beratungen einzubringen. (...)
(...) Eine Einschätzung der Sachlage und auch der genannten Person (Müller-Karpe) können wir uns ohne tiefe Recherche in die Sachlage nicht erlauben; es ist eine Bundesangelegenheit. Die Bundes-FDP hat das Gesetz zum Schutz von Kulturgut kritisch kommentiert hat: https://muenzenwoche.de/de/Kulturgutschutzgesetz-ist-ein-Buerokratiemonster/4?&id=4924 (...)
(...) Ich denke, es besteht Einigkeit darin, dass es einen illegalen Handel mit archäologischem Raubgut gibt – auch, wenn kein belastbares Zahlenmaterial im Detail vorliegen mag. Dies ist dem illegalen Handel als solchem doch immanent. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Wie Sie selbst schreiben, befindet sich der Gesetzentwurf noch im frühen Stadium eines Referentenentwurfs, d.h. es handelt sich dabei um einen innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmten Entwurf. An der von Ihnen angesprochenen "Kanzleramtsgesprächsrunde" war der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages nicht beteiligt. (...)
(...) Herr Dr. Winands ist nicht mein "Kollege" - und ich entscheide, ob und wann ich Ausführungen des Hauses der BKM bewerte. Meine Antwort auf Ihre vorige Frage hier war doch bzgl. (...)
