Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Kübert
Antwort von Andrea Kübert
Die PARTEI
• 07.09.2017

Dieses Missverständnis kann ich mir nicht erklären. Meine Aussage diesbezüglich war eindeutig. Die Band ist übrigens nicht englischen, sondern amerikanischen Ursprungs.

Portrait von Michael Braun
Antwort von Michael Braun
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.09.2017

(...) ich bin hier in diesem Punkt völlig konform mit unserem grünen Wahlprogramm und spreche mich eindringlich für eine kontrollierte Freigabe von Cannabis aus. (...)

Frage von Katharina L. • 06.09.2017
Portrait von Guido Körber
Antwort von Guido Körber
PIRATEN
• 06.09.2017

(...) Im Sinne der Gleichbehandlung und der Begrenzung der staatlichen Verwaltung halte ich daher eine Abschaffung der Kirchensteuer für sinnvoll. Hinzu kommt, dass wir ohnehin für eine Privatisierung des Glaubens eintreten, also den Staat von der Frage welcher Religion die Bürger angehören zu entkoppeln und diese Information staatlicherseits auch nicht mehr zu erfassen. (...)

Frage von Ulrike S. • 05.09.2017
Antwort von Peter Uldahl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2017

(...) Religionspolitik kann mehr sein als Kirchenpolitik, die sich als Politik zumeist nur auf die christlichen Konfessionen in Deutschland bezieht. Religionspolitik ist der Religionsfreiheit, der kulturellen Bedeutung der Religionen für die Gesellschaft, der Gleichberechtigung der Religionsgemeinschaft, der staatlichen Religionsneutralität und der Gesetzestreue der Religionsgemeinschaften - einschließlich der christlichen Kirchen - gegenüber den Allgemeinen Menschenrechten, dem Grundgesetzt und den übrigen staatlichen Gesetzen verpflichtet. (...)

Frage von Karl Heinz H. • 03.09.2017
Portrait von Uwe Santjer
Antwort von Uwe Santjer
SPD
• 07.09.2017

(...) Für mich stellt das bedingungslose Grundeinkommen keine sinnvolle Antwort auf die veränderten Lebens- und Arbeitswelten dar – wenn es denn finanziell überhaupt realisierbar wäre. Ich sehe, wie Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles auch, die Zukunft in einem Erwerbstätigenkonto, ein steuerfinanziertes Startguthaben für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ab dem 18. (...)

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