Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie Kollenrott
Antwort ausstehend von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Helge Limburg
Antwort 13.01.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken unterstützen wir im Grundsatz. Entschieden wird darüber aber durch Länder und Kommunen. Wir setzen uns im Bundestag dafür ein, dass die Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) entsprechend weiter erhöht werden.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 03.03.2026 von Alexander Schweitzer SPD

Wenn sich nach sorgfältiger Prüfung zeigt, dass eine Partei das Ziel verfolgt und das Potenzial besitzt, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen, dann haben die zuständigen Verfassungsorgane nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, entsprechend zu handeln.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 10.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Unser Anspruch als CDU ist, Politik noch stärker an den konkreten Lebensrealitäten der Menschen auszurichten mit verlässlicher Bildung, einer starken Wirtschaft, guter medizinischer Versorgung, sicheren Kommunen und einem Staat, der funktioniert

Portrait von Eva Lettenbauer
Antwort ausstehend von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN