Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Matthias S. • 13.10.2025
Sehr geehrter Herr Frei, glauben Sie wirklich, dass z.B. eine Vollzeitbeschäftigte bei Amazon oder eine Reinigungskraft mit ihrem Bruttogehalt auskommt? Besten Dank und liebe Grüße, Matthias S.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass Menschen, die in Vollzeit arbeiten, von ihrem Einkommen leben können müssen. Dabei ist mir bewusst, dass dies insbesondere bei bestimmten ungelernten Tätigkeiten, wie etwa im Bereich von Reinigung oder Logistik, eine große Herausforderung sein kann.

Frage von Doro H. • 13.10.2025
Einsatz von Palantir eine Gefahr für unsere Demokratie und machen wir uns da nicht abhängiger als es gut ist von der USA ?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Achim F. • 13.10.2025
Gäbe es nicht die Möglichkeit dass man selber zu einem gewissen Prozentsatz z.B. zu 50 % direkt mitbestimmen darf, wofür meine Steuern verwendet werden?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

In Deutschland gilt allerdings das Prinzip, dass Steuern nicht zweckgebunden sind.

Frage von Martin W. • 13.10.2025
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Ungleichbehandlung von freiwillig Versicherten in der GKV durch Doppelverbeitragung. Welche Position vertreten Sie als Sozialdemokrat?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD