Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Iris D. • 10.10.2025
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Warum werden nicht zuerst Langzeitarbeitslose Ü 50 mit guter Qualifikation integriert anstatt Rentner durch Aktivrente länger arbeiten zu lassen?
Portrait von Rasha Nasr
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD
Frage von Iris D. • 10.10.2025
Warum werden nicht zuerst Langzeitarbeitslose Ü 50 mit guter Qualifikation integriert anstatt Rentner durch Aktivrente länger arbeiten zu lassen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Stefan Z. • 10.10.2025
Wie kann die 100%-ige Leistungsminderung des Bürgergeldes einerseits grundsätzlich verfassungswidrig, andererseits aber gerechtfertigt sein?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Marcel B. • 10.10.2025
Warum möchten Sie Fragen nur via E-Mail erhalten und trauen sich nicht, diese auch öffentlich sichtbar zu beantworten? Ist das Ihr Verständnis von gelebter Demokratie und Transparenz?
Antwort 16.10.2025 von Tijen Ataoğlu CDU

Abgeordnetenwatch bietet nur scheinbare Transparenz. Wenn wirklich meine Antwort interessiert, dem genügt sie per E-Mail

Frage von Thomas B. • 10.10.2025
Chatkontrolle
Portrait von Daniel Schäffner
Antwort 13.10.2025 von Daniel Schäffner SPD

Grundsätzlich muss es immer darum gehen, Sicherheit und Freiheit zu schützen – beides gehört zu einer starken Demokratie. Dieser Verantwortung sind wir uns auch in Rheinland-Pfalz bewusst und dafür arbeiten wir auch in Zukunft.