Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander L. • 12.10.2025
Wäre die SPD bereit, den Haushaltsausschuss für eine unabhängige Analyse des Elbtowers nach dem Modell von Bent Flyvbjerg zu öffnen?
Portrait von Sören Platten
Antwort ausstehend von Sören Platten SPD
Frage von Alexander L. • 12.10.2025
Wie will die CDU im Stadtentwicklungsausschuss verhindern, dass der Elbtower zu einem dauerhaften Milliardengrab für Hamburg wird?
Dr. Kaja Steffens
Antwort ausstehend von Kaja Steffens CDU
Frage von Alexander L. • 12.10.2025
Wie will die SPD den Einbruch im Wohnungsbau stoppen, wenn Haushaltsdisziplin Vorrang vor öffentlicher Nachfrage hat – und wie soll verhindert werden, dass Verantwortung an Kommunen delegiert wird?
Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort 04.12.2025 von Hendrik Bollmann SPD

Ich möchte an dieser Stelle die Situation nicht schönreden, im Gegenteil.

Frage von Alexander L. • 12.10.2025
Wie will die SPD sicherstellen, dass Kürzungen beim Bürgergeld nicht die Schwächsten treffen, während Vermögende weiter von weitreichenden Steuerprivilegien profitieren?
Portrait von Annika Klose
Antwort 21.10.2025 von Annika Klose SPD

Die Reform des Bürgergeldes in die neue Grundsicherung ist ein schmerzhafter Kompromiss dieser Koalition. Aber uns allen in der Gesellschaft muss klar sein: für eine gerechte Gesellschaft braucht es deutlich größere Antworten.

Frage von Alexander L. • 12.10.2025
Wie will die SPD eine wirksame Neuausrichtung der EU-Sanktionspolitik vorantreiben, die soziale Stabilität sichert und diplomatische Spielräume für eine nachhaltige Friedensordnung wiederöffnet?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.11.2025 von Ralf Stegner SPD

Russland zeigt derzeit keine Bereitschaft zu Verhandlungen, aber langfristige Sicherheit in Europa wird es nur mit einer politischen Lösung geben