Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Mark
Antwort 28.11.2007 von Lothar Mark SPD

(...) Es gab zwischen uns und dem Koalitionspartner andauernde Diskussionen über den Entwurf eines DAMA-Errichtungsgesetzes, in denen wir mit besten Absichten für eine Verbesserung von Deutschlands medizinischer Versorgung und der Verbesserung der Arzneimittelsicherheit gekämpft haben. Dass das Gedenken an den Contergan-Skandal vor 50 Jahren willkommener Anlaß war, um den Standpunkt des Koalitionspartners zu untermauern, ist unübersehbar. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 13.11.2007 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Die Diätenerhöhung ist gleichzeitig an die Absenkung der Altersvorsorge gekoppelt. Das hat zur Folge, dass schon der erste Schritt der Anpassung der Diäten zum 01. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort 12.11.2007 von Monika Griefahn SPD

(...) Sie honoriert auch unseren ungeregelten, oft hektischen Alltag und unsere Bereitschaft, viele Wochen im Jahr von Heim und Familie getrennt zu leben. Beachten Sie bitte auch, dass ich wie Sie Steuern zahle und die Krankenversicherung selbstverständlich auch von der Diät abgeht. Ich muss zusätzliche Kosten wie eine Wohnung in Berlin bestreiten, da ich mindestens zwei Wochen im Monat in Berlin verbringe. (...)

Portrait von Ilse Falk
Antwort 03.12.2007 von Ilse Falk CDU

(...) Nach Artikel 48 des Grundgesetzes haben die Abgeordneten des Bundestages „Anspruch auf eine angemessene Entschädigung“. Die Höhe der Abgeordnetenentschädigungen orientiert sich an den Gehältern von Richtern an Bundesgerichten und an den Gehältern von gewählten hauptamtlichen Oberbügermeistern und Bürgermeistern kleiner und mittlerer Städte mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern. Die Abgeordneten haben wiederholt auf eine Anpassung der Abgeordnetenbezüge verzichtet. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Das Volk hat die Hauptverantwortung für die Qualität der Demokratie. (...) Die Wähler sind wichtiger. (...)