Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Inken H. • 10.11.2007
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 15.11.2007 (...) Zur Beurteilung des Risikos muss man auch wissen, dass das stichprobenartige Wildvogel-Monitoring, so wichtig es für orientierende Untersuchungen zum Vorkommen des Virus ist, bei fehlenden Nachweisen nur eine begrenzte Aussagekraft hinsichtlich einer möglichen Erregerfreiheit besitzt. Deshalb kann man nicht ausschließen, dass sich HPAIV H5N1 durch Wildvögel und andere belebte und unbelebte Vektoren verbreiten kann. (...)
Frage von Elisabeth P. • 08.11.2007
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 21.11.2007 (...) Sollten andere Wissenschaftler zu anderen Erkenntnissen kommen, muss dies selbstverständlich auch berücksichtigt werden. Allerdings müssen wir als politisch Verantwortliche auf jeden Fall handeln, wenn ein so renommiertes Institut wie das FLI Warnungen und Empfehlungen ausspricht, denn wir sind verpflichtet, potenzielle Gefahren von Nutztieren und Menschen abzuwenden. Dazu dient in diesem Falle auch das Aufstallungsgebot. (...)
Frage von Thomas W. • 05.11.2007
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 14.11.2007 (...) Der vorliegende Entwurf der Bundesregierung wird dem nicht gerecht. Die von Minister Seehofer geplanten Regelungen sind inkonsequent und bedienen zuallererst die Interessen der Agro-Gentechnik-Anwenderinnen und -Anwender sowie der Saatgutkonzerne. Der geplante Schwellenwert für Gen-Verunreinigung von 0,9 Prozent macht de facto Schluss mit gentechnikfreien Produkten. (...)
Frage von Reinhard B. • 05.11.2007
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 07.11.2007 (...) Genau dies haben wir vorgeschlagen: Nicht die Kürzung der Agrarbudgets, sondern eine Umschichtung von wenigen Prozent und den Verbleib der Mittel in den gleichen Regionen, damit die ländliche Entwicklung stabil fortgeführt werden kann. Kalkulierbar bleibt die Politik für Landwirtschaft und ländliche Räume nur dann, wenn wir uns jetzt darum kümmern, wie es künftig weitergehen soll. (...)
Frage von Holger Isabelle J. • 30.10.2007
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 09.11.2007 Sehr geehrter Herr Jänicke,
Frage von Mathias W. • 25.10.2007
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 07.11.2007 (...) Das Risiko, dass ein für den Menschen gefährliches Virus entstehen könnte, lässt sich durch diese Maßnahmen minimieren. Ich bin mir darüber im Klaren, dass durch diese Maßnahmen insbesondere bei Hobbyhaltern individuelle Härten entstehen können. (...)