Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard W. • 04.08.2025
Warum stellt sich die SPD vor Herrn Spahn mit seiner Maskenaffaire, deckt sein Verhalten. Ein Untersuchungsausschuss muß her.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Um Leben zu schützen, mussten Entscheidungen unter größtem Zeitdruck getroffen werden, vielfach ohne Erfahrungswerte und teils unter großen finanziellen Risiken.

Frage von Robert P. • 04.08.2025
Setzen Sie sich für eine landesweite Untersuchung solcher Strecken ein – insbesondere bezüglich Entgleisungsrisiken? Und wären Sie bereit, besonders gefährdete Trassen durch Busverkehr zu ersetzen?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 24.09.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist es, die Schiene zu stärken. Wenn Sicherheit allerdings nicht gewährleistet werden kann, braucht es natürlich Ersatzlösungen.

Frage von Heribert K. • 04.08.2025
In welchem Umfang kann durch Digitalisierung die öffentliche Verwaltung personell und finanziell entschlackt werden? Gibt es hierzu Erhebungen auf Bund-, Länder- und oder kommunaler Ebene?
Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Frage von Rainer E. • 04.08.2025
Wie behandelt die Regierung männliche dienstfähige Ukrainer mit der Sozialhilfe/ Bürgergeld. Unterstützen wir Fahnenflüchtige Ukrainer mit Geld um hier zu bleiben . Die Ukraine braucht diese Mäunner.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Für das Aufenthaltsrecht wehrpflichtiger ukrainischer Männer in Deutschland hat ein ukrainischer Einberufungsbescheid keinen Einfluss. Bei Erfüllung aller weiteren Leistungsvoraussetzungen sind ukrainische wehrpflichtige Männer im Bürgergeld wie andere Hilfebedürftige zu behandeln. Daraus folgt, dass Jobcenter weder Wehrpflicht noch Wehrtüchtigkeit prüfen.

Frage von Lara K. • 04.08.2025
Wann wäre der Moment, wo die Union den AfD-Verbotsverfahren einleiten würde? Welche Bedingungen müssen erfüllt sein? Wird die Union die Fehler aus der Weimarer-Vergangenheit meiden?
Portrait von Anna Aeikens
Antwort 07.08.2025 von Anna Aeikens CDU

Ein solches Verfahren sollte nicht voreilig angestoßen werden. Letztlich würde ein in Karlsruhe scheiterndes Verfahren nur der AfD nutzen und faktisch das Gegenteil bewirken.