Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simon B. • 05.06.2025
Antwort von Josephine Ortleb SPD • 04.07.2025 Eine rechtssichere und demokratisch tragfähige Bewertung erfordert stets eine Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung des konkreten Kontexts – etwa ob eine bewusst provokative oder demonstrative Verwendung im Sinne einer politischen Botschaft vorliegt
Frage von Elisabeth V. • 05.06.2025
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 10.06.2025 Der „globale Süden“ deutet einen automatischen Widerspruch zwischen Nord und Süd an, den es so nicht gibt, wie es auch „den armen Süden“ und „den reichen Norden“ so pauschal nicht gibt.
Frage von Christine S. • 05.06.2025
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Steffen B. • 05.06.2025
Antwort ausstehend von Marcel Penquitt SPD Frage von Dirk H. • 05.06.2025
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Dirk H. • 05.06.2025
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU