Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim L. • 29.05.2007
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 30.05.2007 (...) Ich kann Ihnen jedoch bereits mitteilen, dass die in der Yacht angeprangerten Maßnahmen, bei denen es sich u.a. um Vorschläge des Verkehrsgerichtstages handelt, sich zurzeit noch in der fachlichen Prüfung durch das Bundesverkehrsministerium befinden, d.h. es steht noch nicht fest, was davon umgesetzt wird und in welcher Form. (...)
Frage von Hans-Ulrich B. • 09.05.2007
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 24.09.2007 (...) Wir habe sofort beim Betreiber des touristisch zugänglichen Teils des Fernsehturms nachgefragt und folgendes erfahren: Grundsätzlich liegen hier hohe Auflagen der Sicherheitsbehörden und der Feuerwehr vor, da im Evakuierungsfall 986 Stufen zu bewältigen sind. Dies bedeutet, dass leider nur Personen im Fahrstuhl nach oben gefahren werden dürfen, die sich im Ernstfall selber über die Treppen retten können. (...)
Frage von Hans-Ulrich B. • 09.05.2007
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 25.05.2007 (...) Ich kann Ihren Ärger sehr gut verstehen. Es stimmt, dass es kein gutes Licht auf unsere Hauptstadt wirft, wenn es für Rollstuhlfahrer nicht möglich ist, solche prägenden Berliner Sehenswürdigkeiten wie den Fernsehturm zu besichtigen. Man könnte meinen, dass die Gleichstellung mittlerweile auch solche Bereiche erreicht hat. (...)
Frage von Hans-Ulrich B. • 09.05.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.05.2007 (...) Die Politik ist sich einig: Berlin soll barrierefrei sein auch für Rollstuhlfahrer. Das muß auch für den Fernsehturm gelten, soweit es sich irgendwie machen läßt. (...)
Frage von Rene K. • 23.04.2007
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 08.05.2007 (...) Nicht nur, dass für die Dauer der Gartenschau hunderte von Menschen eine neue Arbeitsstelle gefunden haben. Es wurden auch zig umfangreiche Infrastrukturprojekte realisiert. (...)
Frage von Margarete J. • 17.04.2007
Antwort von Ernst Burgbacher FDP • 25.04.2007 (...) ich bleibe bei der Forderung, für Hotel und Gastronomie den reduzierten Mehrwertsteuersatz zu fordern. Dies ist aus Wettbewerbsgründen im europäischen Binnenmarkt notwendig, denn fast alle unsere Nachbarländer wenden den reduzierten Satz an. (...)