Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg Z. • 05.08.2009
Antwort von Lothar Sommer Einzelbewerbung • 05.08.2009 (...) Man hört aber auch: …ehe in Deutschland etwas passiert, muss erst einmal wieder alles in Schutt und Asche liegen, ehe die Menschen wach werden – nur dann ist es diesmal endgültig zu spät! Deshalb handele ich jetzt – ich habe gute und durchdachte Ansätze, Vorschläge und Konzepte. (...)
Frage von Georg Z. • 05.08.2009
Antwort von Titus-Ivo Kaute Willi-Weise-Projekt • 14.08.2009 (...) Das wesentliche Ziel des RegioWir in Berlin Spandau ist es den politisch interessierten Bürger an der Bundespolitik zu beteiligen. Geplant ist, dass wir im ersten Teil des jeweiligen Abends miteinander diskutieren was den Bürger bedrückt oder erfreut und welche Initiativen ich in den Bundestag tragen werde. (...)
Frage von Georg Z. • 05.08.2009
Antwort von Klaus-Dieter Kramer Willi-Weise-Projekt • 05.08.2009 (...) Dabei habe ich erkannt, dass man nur etwas bewegen kann, wenn man mit Gleichgesinnten selbst aktiv wird. In den Parteien ist jeder Kandidat den Parteibeschlüssen unterworfen - ich nicht. Mit Herz und Verstand, die Interessen meiner Wähler vertreten, dass kann nur ein Kandidat von "Willi-Weise-Projekt". (...)
Frage von Georg Z. • 05.08.2009
Antwort von Charlotte Didlap Einzelbewerbung • 10.08.2009 (...) Sicher werden auch die Medien dieses Thema angesichts zunehmender Politikmüdigkeit und Parteiverdrossenheit aufgreifen. Denn das ist doch die lebendige Demokratie, die wir uns alle wünschen, wenn jeder Bewerber eine faire Chance erhält und nicht nur Parteikarrieristen das Feld überlassen wird! (...)
Frage von Jan N. • 05.08.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 07.08.2009 (...) Die Unterschiede der politischen Systeme Chinas und Deutschlands sind gewaltig. Die staatlich organisierte Zensur in China ist in keiner Weise vergleichbar mit den kürzlich im Bundestag – unserer demokratisch gewählten Volksvertretung - beschlossenen Maßnahmen gegen die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet. Beispielsweise sollen in China Internet-Seiten gesperrt werden, auf denen Kritik an der Regierung geübt wird. (...)
Frage von Manfred S. • 04.08.2009
Antwort von Heidrun Sedlacik Die Linke • 06.08.2009 (...) Was das Petitonsverfahren betrifft, wartet der Ausschuss auf die Stellungnahme des Innenministeriums und wird somit in dieser Legislatur nicht mehr behandelt. Sie sollen aber wissen, dass meine Fraktion ein kürzeres Petitionsverfahren und mehr Öffentlichkeit seit Jahren einfordert, und ein entsprechendes Petitonsgesetz durch die Verzögerungstaktik der CDU-Fraktion auf EIS liegt. (...)