Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Götz Z. • 21.01.2007
Antwort von Petra Merkel SPD • 02.04.2007 (...) sicherlich ist die Frage berechtigt, warum mit Steuermitteln die Opernhäuser finanziert werden und Chris de Burgh nicht. (...) Wenn wir ausschließlich danach gingen, Kultur dem Markt zu überlassen, würden verschiedene Sparten als kulturelles Angebot nicht mehr zur Verfügung stehen und damit auch das Kulturerlebnis der Bevölkerung stark eingeschränkt werden. (...)
Frage von Götz Z. • 21.01.2007
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 12.03.2007 (...) nationales Interesse an der Kulturvielfalt in der Bundeshauptstadt Berlin. Die Förderung der Kultur, einschließlich der von Ihnen angesprochenen Opernhäuser, kommt nicht ausschließlich einer kleinen elitären Gruppe zugute, sondern stellt ein gesamtgesellschaftliches Interesse dar. (...)
Frage von Eberhard B. • 20.01.2007
Antwort von Peter Altmaier CDU • 23.01.2007 (...) aufgrund der leeren Kassen der Rentenversicherung wird es in diesem Jahr leider keine Rentenerhöhung geben. Angesichts Ihrer offenbar wirklich sehr schwierigen Lage sollten Sie daher mit dem Sozialamt Ihrer Gemeinde sprechen, ob und inwieweit Sie zusätzlich zu Ihrer Rente Leistungen der Sozialhilfe beziehen können. (...)
Frage von Michael Z. • 19.01.2007
Antwort von Eduard Oswald CSU • 24.01.2007 (...) Die so genannte Flat Tax wurde im Rahmen des letzten Bundestagswahlkampfes intensiv diskutiert. Hierbei wurden auch viele oder falsche Informationen über die Flat Tax kund getan, die man im Nachhinein als Wahlkampftaktik bezeichnen kann, die aber sicherlich nicht sachlich waren. (...)
Frage von Christoph S. • 19.01.2007
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 24.04.2007 (...) Gemäß Koalitionsvertrag soll eine Besoldungsordnung angestrebt werden, die den besonderen Anforderungen an den Soldatenberuf gerecht wird. Dies könnte in einer eigenen Besoldungsordnung geregelt werden, muss aber nicht, wenn man in der bestehenden Besoldungsordnung mehr auf die Eigenheiten des Soldatenberufs abhebt. (...)
Frage von Werner M. • 19.01.2007
Antwort von Johann-Henrich Krummacher CDU • 30.01.2007 (...) vielen Dank für Ihre Mail vom 19.01.07 zum Thema "Mineralölsteuererhöhung im Kontext des Golfkrieges 1991/1992". Richtig ist, dass Bundeskanzler Helmut Kohl öffentlich die damalige Erhöhung der Mineralölsteuer mit einer finanziellen Beteiligung Deutschlands an der Umsetzung der UN-Resolutionen im Rahmen des so genannten zweiten Golfkrieges in Zusammenhang gebracht hat. (...)