Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika S. • 26.07.2007
Antwort von Karl Diller SPD • 29.08.2007 (...) Der Abzug der Kirchensteuer auf Kapitalerträge erfolgt durch Ihre Bank aufgrund Ihres Antrags. (...) Treten Sie danach mitten in einem Jahr aus der Kirche aus, können Sie für die Zukunft den Abzug der Kirchensteuer durch Widerruf vom Zeitpunkt des Austritts an beenden. (...)
Frage von Hans B. • 26.07.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 26.07.2007 (...) ich habe der Anhebung der Mehrwertsteuer nicht zugestimmt. (...)
Frage von Hasso von W. • 25.07.2007
Antwort von Wolfgang Beuß CDU • 26.08.2007 (...) Ich stimme Ihnen jedoch voll und ganz zu: Der Preis, der für die Privatisierung staatlicher Unternehmen gezahlt werden muss, ist aus heutiger Sicht zu hoch. Die langfristigen Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Hamburg wurden damals nicht richtig eingeschätzt. (...)
Frage von Ulrich T. • 25.07.2007
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 21.09.2007 (...) Ihren Antrag können Sie bei dem Landgericht stellen, das Ihre Rehabilitierungsentscheidung getroffen hat. Dort wird Ihnen auch gesagt, welche Unterlagen im Einzelnen benötigt werden. (...)
Frage von Christian K. • 25.07.2007
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 16.08.2007 (...) Wir werden noch viele Jahre Bundesmittel zur strukturellen Förderung ostdeutscher Regionen einsetzen müssen. Wer den Solidaritätszuschlag abschaffen wollte, müsste also eine Steuererhöhung an anderer Stelle fordern. Das Kind bekäme damit lediglich einen anderen Namen. (...)
Frage von Björn W. • 24.07.2007
Antwort von Hildegard Müller CDU • 31.07.2007 Sehr geehrter Herr Wiewel,