Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Winfried I. • 05.11.2007
Antwort von Heinz Paula SPD • 09.11.2007 (...) Mein Eindruck ist, dass in der Öffentlichkeit die Höhe der Abgeordnetenentschädigung letztlich weit überwiegend akzeptiert wird - wenn auch natürlich nicht von allen. Kritisiert wird vor allem, und da stimme ich einem Artikel aus der Süddeutschen Zeitung von Heribert Prantl voll zu, „dass die Abgeordneten über ihren Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung, den ihnen das Grundgesetz gibt, immer wieder durch das Gesetz entscheiden müssen – und damit der Eindruck des In-sich-Geschäfts besteht“. (...)
Frage von Winfried I. • 05.11.2007
Antwort von Eduard Oswald CSU • 08.11.2007 (...) Die Schere zwischen dem Anstieg der Abgeordnetenentschädigung im Vergleich zu anderen Einkommensgrößen ist seit nahezu 30 Jahren immer weiter auseinander gegangen. Die nunmehr beabsichtigte Anhebung der Diäten zum 1. (...)
Frage von Hans-Jürgen S. • 05.11.2007
Antwort von Julia Klöckner CDU • 09.11.2007 (...) Die Abgeordnetenentschädigung und die Altersversorgung sind immer wieder Gegenstand intensiver Diskussionen. Unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist sich ihrer Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit sehr bewusst. (...)
Frage von Ulrich D. • 05.11.2007
Antwort von Jens Spahn CDU • 23.12.2008 Sehr geehrter Herr Dissars,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Frage von Heinrich R. • 05.11.2007
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 08.11.2007 Sehr geehrter Herr Rebbe,
ich bedanke mich herzlich für das freundliche Telefonat, das wir gestern abend in dieser Angelegenheit geführt haben.
Frage von wolfgang c. • 05.11.2007
Antwort von Monika Griefahn SPD • 14.11.2007 (...) spätestens 2008 wird die große Koalition einen Gesetzentwurf vorlegen, der Wohneigentum in die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge aufnimmt. Geplant ist eine gleichberechtigte Förderung, wie dies beispielsweise bei Lebensversicherungen, Aktien oder Sparverträgen der Fall ist. (...)