Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Winfried I. • 05.11.2007
Portrait von Heinz Paula
Antwort von Heinz Paula
SPD
• 09.11.2007

(...) Mein Eindruck ist, dass in der Öffentlichkeit die Höhe der Abgeordnetenentschädigung letztlich weit überwiegend akzeptiert wird - wenn auch natürlich nicht von allen. Kritisiert wird vor allem, und da stimme ich einem Artikel aus der Süddeutschen Zeitung von Heribert Prantl voll zu, „dass die Abgeordneten über ihren Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung, den ihnen das Grundgesetz gibt, immer wieder durch das Gesetz entscheiden müssen – und damit der Eindruck des In-sich-Geschäfts besteht“. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 08.11.2007

(...) Die Schere zwischen dem Anstieg der Abgeordnetenentschädigung im Vergleich zu anderen Einkommensgrößen ist seit nahezu 30 Jahren immer weiter auseinander gegangen. Die nunmehr beabsichtigte Anhebung der Diäten zum 1. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 09.11.2007

(...) Die Abgeordnetenentschädigung und die Altersversorgung sind immer wieder Gegenstand intensiver Diskussionen. Unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist sich ihrer Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit sehr bewusst. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 14.11.2007

(...) spätestens 2008 wird die große Koalition einen Gesetzentwurf vorlegen, der Wohneigentum in die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge aufnimmt. Geplant ist eine gleichberechtigte Förderung, wie dies beispielsweise bei Lebensversicherungen, Aktien oder Sparverträgen der Fall ist. (...)

E-Mail-Adresse