Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter H. • 19.03.2008
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 13.05.2008 (...) Dass über die Art und Weise, wie Investitionen von den von Ihnen beschriebenen Kreditinstituten getätigt wurden, gesprochen und daraus auch Konsequenzen gezogen werden muß, steht sicher außer Zweifel. Allerdings erschließt sich mir kein direkter Zusammenhang zwischen dem Versuch, eine Finanzkrise abzuwehren und der Sozialgesetzgebung. Die Folgen einer Finanzkrise würden sich weitgehend negativ auf den gesamten Binnenmarkt und auf die Konjunktur auswirken und somit Arbeitsplätze vernichten. (...)
Frage von Peter S. • 19.03.2008
Antwort von Wolf Bauer CDU • 08.04.2008 (...) Unbestritten ist, dass die Pensionärinnen und Pensionäre in den letzten Jahren einige Einbußen haben hinnehmen müssen. Die Versorgungsempfänger haben erhebliche Einsparungsleistungen erbracht, wie beispielsweise die Niveauabsenkung durch das Versorgungsänderungsgesetz 2001 und die Kürzungen der Versorgung durch die zweimalige Halbierung der Sonderzahlungen. Ich kann sehr gut verstehen, dass die Empfänger beamtenrechtlicher Versorgungsbezüge erwarten, dass ihre Bezüge nunmehr fühlbar angepasst werden, und zwar gesetzesgemäß im gleichen Umfang wie die Aktivbezüge, zumal die Versorgungsbezüge als einzige Alterseinkunft seit Jahren real gekürzt wurden und werden. (...)
Frage von Uwe S. • 19.03.2008
Antwort von Iris Gleicke SPD • 14.04.2008 (...) Februar 2008 betonte, ist ihm diese Entscheidung nicht leichtgefallen – schließlich handelt es sich bei der Unterstützung um Steuergelder in Höhe von einer Milliarde Euro. Auch mir bereitet es große Bauchschmerzen, wenn der Staat das Fehlverhalten von Banken ausbügeln soll. Einige argumentieren, dass Banken, die sich am Markt verzockt haben, mit den Konsequenzen leben müssten und im schlimmsten Fall Pleite gehen sollten. (...)
Frage von Eugen M. • 19.03.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 25.03.2008 (...) ich halte nichts von der Internetportal, das Sie zitieren. Ich bin der festen Überzeugung, daß es in Deutschland keinen "Finanzcrash" geben wird. (...)
Frage von Kim w. • 18.03.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.03.2008 (...) ich glaube nicht, daß die Welt untergeht. Ich bereite keine Notkäufe vor, sondern meine Osterferien. Die internationale Geld- und Finanzpolitik wird angemessen auf die Probleme reagieren. (...)
Frage von Salvadore Z. • 18.03.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.03.2008 (...) Die plebiszitären Elemente in der Schweiz sind vorbildlich. Entsprechendes gibt es in Deutschland auch, freilich nur auf der Ebene der Gemeinden und Länder, nicht auf der Bundesebene. (...)