
In § 11 Abs. 1 des Abgeordnetengesetzes sind die Maßstäbe für die Höhe der Entschädigung für die Mitglieder des Deutschen Bundestages seit 1995 festgeschrieben.
In § 11 Abs. 1 des Abgeordnetengesetzes sind die Maßstäbe für die Höhe der Entschädigung für die Mitglieder des Deutschen Bundestages seit 1995 festgeschrieben.
(...) Ich befürworte diese Entscheidung nachdrücklich, da ich bereits in der fraktionsinternen Abstimmung einer erneuten Diätenerhöhung meine Zustimmung verweigert habe und mit "Nein" gestimmt habe. (...)
Sehr geehrter Herr Dürr,
vielen Dank für Ihre kritische Anfrage zum Thema Gesundheitskosten vom 11.05.2008.
Zunächst musste ich mir ein Bild von der Sach- und Rechtslage machen, sodass ich Ihnen erst heute antworte.
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort.
Dem anonymen Informationsaustausch per Internetplattform „Abgeordnetenwatch“ ziehe ich den direkten Austausch vor.
(...) Sie geht nicht sorglos mit ihrem Grundbesitz um, sondern investiert in den Grundbesitz, um ihn zu erhalten oder die Qualität zu verbessern. Die anerkennungsfähigen Beträge und gesetzlich vorgesehenen Abschreibungen werden steuerlich berücksichtigt und den Erträgen aus dem Grundeigentum gegenübergestellt. So wie meine Frau verhalten sich Millionen von gesetzestreuen und verantwortungsbewußten Grundeigentümern in Deutschland. (...)
Sehr geehrter Herr Ostner,
vielen Dank für Ihre Frage.