Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Malte S. S. • 22.06.2008
Antwort von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.07.2008 (...) gerne möchte ich auch Sie auf die Diskussion in meinem Gästebuch verweisen, die bezüglich des unwahren RTL-Beitrages geführt wird. Außerdem noch einmal der Verweis auf die hervorragende Seite von Europa Digital zu den Finanzen der Europaabgeordneten: http://www.europa-digital.de/text/aktuell/dossier/mepgeld/verdienst.shtml (...)
Frage von Willy T. • 22.06.2008
Antwort von Holger Haibach CDU • 02.07.2008 (...) Langfristig sollte die Entwicklungszusammenarbeit in eine Form der Zusammenarbeit münden, die der Tatsache Rechnung trägt, dass China aufgrund seiner Wirtschaftskraft in der Lage sein sollte, die eigenen Probleme selbst zu lösen. Aus diesem Grund stehe ich einer Reduzierung der deutschen Entwicklungshilfe durchaus positiv gegenüber. (...)
Frage von Claudia M. • 21.06.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 24.07.2008 (...) Wie Sie richtig sagen, sind derzeit -- nicht zuletzt durch den steigenden Ölpreis -- viele Dinge teurer geworden. In diesem Fall muss natürlich auch die Höhe der Bezüge immer wieder überprüft und angepasst werden. Generell handelt es sich beim ALG II jedoch um eine Grundsicherung, die jedem Bürger unseres Landes gewährt wird, um seinen Grundbedarf abzusichern. (...)
Frage von Heinrich O. • 21.06.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 27.06.2008 (...) der Deutsche Bundestag hat heute ein Bündel von Maßnahmen beschlossen, das die Position insbesondere der Verbraucher als Kreditnehmer erheblich stärken wird. Eingeführt wurden namentlich umfangreiche Informations- und Erklärungspflichten für die Kreditgeber und eine spürbare Verbesserung des Kündigungsschutzes für die Kreditnehmer. (...)
Frage von Burkhard K. • 21.06.2008
Antwort von Hildegard Müller CDU • 26.06.2008 Sehr geehrter Herr Kindel,
Frage von Sebastian N. • 21.06.2008
Antwort von Thea Dückert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.07.2008 (...) Die Streichung der ersten 20 km in der Pendlerpauschale war ein steuerpolitischer Sündenfall von CDU/CSU und SPD. Die Ungleichbehandlung von kurzen und weiten Wegen zum Arbeitsplatz kann nicht verfassungsgemäß sein. Auch der Bundesfinanzhof (BFH) hat in seiner Entscheidung (Az.VI B 42/07) vom 6.September 2007 verfassungsrechtliche Bedenken an der derzeitigen Ausgestaltung der Pendlerpauschale veröffentlicht. (...)