Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lothar B. • 26.08.2008
Antwort von Martin Gerster SPD • 11.12.2008 (...) Tatsächlich entsteht nennenswerter Personalaufwand aber nur bei der aktuellen Ereignisberichterstattung. Außerdem vernachlässigen die damaligen Vergleiche die umfangreiche Berichterstattung bei ARD und ZDF schon im Vorfeld und auch während der Spiele über die Menschenrechtssituation in China, die Dopingproblematik und die Zensurvorwürfe gegen chinesische Behörden“ (so der Pressesprecher des ZDF auf meine Anfrage.) Zusätzlich wurden nach meinen Recherchen die Sendungen auf den digitalen Kanälen von ARD und ZDF nicht mit eingerechnet. (...)
Frage von Erich H. • 26.08.2008
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 16.09.2008 (...) Ein solider Haushalt ist die Grundlage für jede gestaltende Politik. (...) Wie Sie sehen, werden die Pensionszahlungen im Bundeshaushalt detailliert und in voller Höhe ausgewiesen. (...)
Frage von Alexander L. • 26.08.2008
Antwort von Thomas Hummel BAYERNPARTEI • 26.08.2008 (...) Andererseits sollten sich die Verantwortlichen endlich einmal die Berichte von Landesrechnungshof und Bund der Steuerzahler zu Herzen nehmen. Ein interessanter - aber leider ziemlich ungehört verhallter - Ansatz von uns war, daß Steuererhöhungen nur noch zulässig sein sollen, wenn gleichzeitig nachweislich mindestens in der gleichen Höhe Verschwendungen abgebaut werden. (...)
Frage von Uwe K. • 25.08.2008
Antwort von Jörg van Essen FDP • 27.08.2008 (...) Gleichzeitig möchte die Gelegenheit aber nutzen, Sie darauf hinzuweisen, dass die FDP-Bundestagsfraktion schon im März einen ganzen Maßnahmenkatalog zum besseren Schutz von Darlehensnehmern vorgelegt hat. So sollte z.B. die Wirksamkeit einer Forderungsabtretung des Darlehensgebers bei vertragsgemäß bedienten Krediten von der Genehmigung der Kreditnehmers abhängen. (...)
Frage von Hans S. • 24.08.2008
Antwort von Josef Göppel CSU • 01.09.2008 (...) die öffentlich-rechtlichen Sender müssen verantwortungsvoll mit dem Geld der Gebührenzahler umgehen. Das ZDF wird vom Fernsehrat (Kirchen, Verbände, Gewerkschaften und Politiker), der sich aus Vertretern des öffentlichen Lebens zusammensetzt, kontrolliert. Die Kontrolleure sind auch auf die Mithilfe der Zuschauer angewiesen. (...)
Frage von Erhard G. • 24.08.2008
Antwort ausstehend von Jürgen Löhnert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN