Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 21.05.2010

(...) Die derzeitige Krise des Euros ist auch eine Schuldenkrise der Euroländer, deshalb müssen die nationalen Haushalte konsolidiert werden. Spanien, Portugal und Griechenland haben bereits sehr tiefgreifende Sparprogramme beschlossen. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 12.07.2010

(...) Ich kann Ihr Unverständnis nachvollziehen und auch für uns Abgeordnete dreht sich das Zahlenkarussell immer schneller. (...) Problematisch ist die vielzitierte "Systemrelevanz" der meisten Akteure: Unser Bankenwesen ist eben vor allem ein unersetzliches Infrastruktursystem für Wirtschaft, öffentliche Haushalte und beispielsweise auch private Anlagen, so dass es Alternativen zu Bürgschaften und Unterstützungsmaßnahmen in den meisten Fällen nicht gibt. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 14.05.2010

(...) Jetzt wird es darauf ankommen, dass die beschlossenen Sparmaßnahmen auch in der Praxis umgesetzt werden. Hierfür würde mit der griechischen Regierung ein spezieller Überwachungsmechanismus vereinbart. Alle Vierteljahre wird der IWF über die Einhaltung der Zusagen berichten und dann über die Auszahlung weiterer Hilfen entscheiden. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 19.05.2010

(...) Aus diesem Bericht geht auch hervor, dass Deutschland noch Deutschlandtannien und den Niederlanden der größte Nettozahler seit Bestehen der EU ist: Seit 1976 hat Deutschland gut 220 Milliarden Euro in die EU investiert. (...) Zwar hat Deutschland viel in die EU investiert, jedoch hat gerade Deutschland als Exportnation viele Vorteile durch die Gemeinschaft, beispielsweise durch den gemeinsamen Binnenmarkt oder die stabile Währung, was kaum in einer harten Zahl messbar ist. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.06.2010

(...) bei der Griechenlandhilfe muss man zwischen den Maßnahmen unterscheiden, die unmittelbar die akute Krise bekämpfen und vorbeugenden Maßnahmen, die das Auftreten ähnlicher Krisen in Zukunft verhindern sollen. Insofern haben die Grünen dem akuten Krisenbekämpfungspaket zugestimmt, auch wenn sie zur Vorbeugung zukünftiger Krisen eine Transaktionssteuer für zwingend notwendig halten. (...)

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