Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich H. • 11.07.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 26.07.2011 (...) bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Lindner nicht die Kapazität hat, die zahlreichen Fragen aus dem Fachbereich anderer Abgeordneter zu beantworten. Für das von Ihnen genannte Thema ist Herr Dr. Volker Wissing, der Finanzpolitisch Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der richtige Ansprechpartner. (...)
Frage von Erich H. • 11.07.2011
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 22.07.2011 (...) Von Steuersenkungen haben 40% der Haushalte in Deutschland nichts. Sie zahlen nämlich gar keine Einkommenssteuer, weil die SPD in ihrer Regierungszeit dafür gesorgt hat, dass Menschen mit geringen Einkommen und Kinder davon befreit sind. (...)
Frage von Joachim F. • 11.07.2011
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 13.07.2011 (...) Zunächst zu Ihrer Beruhingung: Die Deutsche Bundesbank hat mitgeteilt, dass im letzten halben Jahr die Goldbestände Deutschlands von Mitarbeitern der Deustchen Bundesbank persönlich in Augenschein genommen wurden, zuvor war dies im Juni 2007 das letzte Mal der Fall gewesen. (...)
Frage von Hans S. • 11.07.2011
Antwort von Torsten Geerdts CDU • 12.07.2011 (...) Auf der anderen Seite muss selbstverständlich auch der Landtag seinen Beitrag zur Konsolidierung unseres Haushaltes beitragen. Daher hat der Landtag nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes unter meiner Moderation zügig ein neues Wahlrecht auf den Weg gebracht, das die Zahl der Wahlkreise von 40 auf 35 reduziert, die Zweitstimme erhält, den vom Gericht angemahnten Vollausgleich aller Überhangmandate vorsieht und an der Regelgröße von 69 Abgeordneten festhält Ich glaube, dies ist ein sehr guter Kompromiss.
Frage von Marc H. • 11.07.2011
Antwort von Sönke Rix SPD • 21.07.2011 (...) Ich habe deshalb diesmal der Erhöhung der Abgeordnetenbezüge zugestimmt, auch wenn ich mir gewünscht hätte, dass das Problem der Altersversorgung zuerst angegangen wird, bevor eine weitere Erhöhung der Abgeordnetenbezüge ansteht. (...)
Frage von Martin und Tabea S. • 11.07.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 11.07.2011 (...) Herr Lindner hat hierzu wiederholt Stellung bezogen, auch auf abgeordnetenwatch.de. Vergleichen Sie beispielsweise die Antworten vom 7. (...)