Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thema

Frage Status

Frage von Michael F. • 31.03.2026

1

Durch die jüngsten Diskussionen (Wegfall Familienversicherung, Ehegattensplitting) wird die Familie, der Puls jeder Gesellschaft, geschwächt. Möchten Sie - und die SPD - tatsächlich dafür stimmen?

Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD

Saarland

Frage von Ulrich G. • 31.03.2026

1

❓ Nachfrage **Sie begründen die bestehende Regelung mit der gegenseitigen Verantwortung innerhalb der Ehe und der damit verbundenen Eigentumsübertragung. Wie ist vor diesem Hintergrund die fortbeste

Antwort ausstehend von Annika Klose SPD

Bundestag

Ehe

Frage von stefan S. • 31.03.2026

Ist es richtig, das die Mandatsträger in den höchsten Ebene bis zu 100000 EUR im Jahr? nebenbei dazu verdienen dürfen? Warum gibts für Mandatsträger Steuerfreibeträge, obwohl mit Steuern bezahlt?

Antwort 21.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Mir ist weder bekannt, dass es eine Höchstgrenze des Zuverdienstes gibt, noch dass es steuerfreie Beträge gibt

Bundestag

Krankenversicherung

Frage von Yvonne S. • 31.03.2026

Setzen Sie sich jetzt für eine sofortige Aussetzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens ein, nachdem Israel das diskriminierende Gesetz zur Ausweitung der Todesstrafe beschlossen hat?

Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU

Bundestag

Frage von Marco R. • 31.03.2026

Wenn Sie selbst in Frau Weidel eine Rechtsextremistin sehen, nach eigener Aussage, warum gibt es dann noch kein Verbotsverfahren? Der Rest der Partei ist teilweise noch schlimmer

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU

Bundestag

Frage von Stephan Azad Baran K. • 31.03.2026

Sehr geehrter Herr Macit Karaahmetoglu ,Fragen zu Herr Hüseyin Doğru,wie finden Sie es das die Ehefrau nun in "Sippenhaft" genommen wird ? Was denken Sie muss getan werden zum Schutz der Kinder?

Antwort ausstehend von Macit Karaahmetoğlu SPD

Bundestag