Die Debatte über Migration und Integration darf daher nicht spalten, sondern muss das Ziel verfolgen, gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern.
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Klar ist aber auch: Wenn es um unsere Demokratie geht, ziehen wir an einem Strang. SPD und Union haben im Koalitionsvertrag vereinbart, jede Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft – von innen wie von außen – abzuwehren und keine Zusammenarbeit mit Kräften einzugehen, die diese Grundordnung verachten und zerstören wollen.
Wir werden uns im Bundestag weiter dafür einsetzen, dass Jugendhilfe dauerhaft und verlässlich finanziert wird – mit klarer Anerkennung ihrer gesellschaftlichen Bedeutung.
Eine Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten hat dazu einen sachlichen Debattenbeitrag vorgelegt.
Es stimmt, dass manche Innenstädte in Deutschland mit sozialen Herausforderungen zu kämpfen haben und teilweise ein Gefühl von Unsicherheit entsteht.