Frage von Konstantin K. • 17.01.2025
Antwort ausstehend von Konrad Baur CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel S. • 16.01.2025
Antwort von Svenja Stadler SPD • 20.02.2025
Nein, der DAS (Digital Services Act) steht nicht im Widerspruch zu Artikel 5 GG und er zerstört und unterdrückt nicht grundgesetzlich geschützte Freiheitsrechte, sondern er schützt diese vielmehr. Ich möchte diese Antwort erneut begründen:
Frage von Hannes F. • 13.01.2025
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Silke W. • 12.01.2025
Antwort von Kai Tegethoff Volt • 31.01.2025
Es ist gut, dass wir hier inzwischen mit seriösen Partnern zusammenarbeiten. Mir ist wichtig, dass wir ein Werkzeug haben, um solche Inhalte zu unterbinden.
Frage von Andreas R. • 10.01.2025
Antwort von Fabian Gramling CDU • 17.01.2025
Ich plädiere dafür, dass sich die zuständigen Regulierungsbehörden auf nationaler und europäischer Ebene mit diesem Thema verstärkt beschäftigen.
Frage von Axel S. • 08.01.2025
Antwort von Svenja Stadler SPD • 14.01.2025
Um vor und nach ungerechter Behandlung der Plattformen zu schützen, enthält der DSA neue Rechte für Nutzerinnen und Nutzer, um Entscheidungen bei der Moderation von Inhalten anzufechten: