Jede Anstrengung für bessere Rahmenbedingungen ist lohnenswert. Das muss allerdings im Rahmen des Haushalts finanziert werden, nicht durch ein Sondervermögen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD
Kinder und Jugendliche sollen ihr Potenzial unabhängig von ihrer Herkunft ausschöpfen können. Dafür brauchen wir ein modernes Bildungssystem, das individuelle Bedarfe der Schülerinnen und Schüler berücksichtigt und die Demokratie stärkt.

Antwort ausstehend von Ingo Bauer CDU
Antwort 24.02.2026 von Bennet Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesrechtlich ist das alles bereits jetzt möglich. Allerdings muss die zuständige Kommune im entsprechenden Baubauungsplan, Flächen beispielsweise für Tiny Häuser auch ausweisen. Das wird leider nicht überall gemacht.
Antwort 27.02.2026 von Sebastian Hartmann SPD
Wer unsere Sicherheit glaubwürdig schützen will, muss sowohl die Verteidigungsfähigkeit im Bündnis stärken als auch zur Stabilisierung fragiler Regionen beitragen, aus denen unmittelbare Bedrohungen erwachsen können

Antwort ausstehend von Benedikt Falszewski SPD