Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 11.06.2008

(...) Ich komme zurück auf die von Ihnen formulierten Ausführungen zur Lage der Rentner, ich denke Sie machen es sich zu einfach, wenn Sie pauschal von „den Rentnern“ sprechen. Die Veröffentlichung des jüngsten Armuts- und Reichtumsbericht hat gezeigt, dass es der Bevölkerungsgruppe der Älteren in Deutschland teilweise finanziell erheblich besser geht, als Familien mit Kindern, die Untersuchung belegt auch, dass das Armutsrisiko von Alleinerziehenden um ein Vielfaches höher liegt, als das der Rentnerinnen und Rentner. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 17.07.2008

(...) Ich bin davon überzeugt, dass mit dem konsequenten Ausbau der gesetzlichen Rentenversicherung zur Erwerbstätigenversicherung das Wesentliche für eine auskömmliche Altersversorgung der Bevölkerung getan wäre. Wenn alle Bürger von ihrem gesamten Einkommen Rentenversicherungsbeiträge abführen würden, gäbe es kein Finanzierungsproblem, sofern die in meiner letzten Antwort genannten solidarischen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen (Mindestlohn, Abbau der Arbeitslosigkeit, familienfreundliche Arbeits- und Lebensbedingungen und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz) gegeben sind. (...)

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 09.06.2008

(...) Die Kandidatur von Gesine Schwan ist ein normaler demokratischer Vorgang. Man kann nicht einerseits Politikverdrossenheit beklagen, andererseits jedoch eine bedeutende Wahl zur bloßen Formalität herabstufen, indem man auf eine aussichtsreiche Gegenkandidatin verzichtet. Ich erwarte, dass unsere Entscheidung ebenso akzeptiert wird, wie die SPD akzeptiert hat, dass sich CDU, CSU und FDP auf Horst Köhler verständigt haben. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 29.08.2008

(...) die Sozialgesetzgebung des Bundes sieht vor, dass der kommunale Sozialhilfeträger die tatsächlichen Unterkunftskosten übernimmt, soweit sie angemessen sind. (...) Wie die Berechnung der angemessenen Kosten genau zu erfolgen hat, ist dabei von der Sozialgesetzgebung nicht vorgegeben. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort von Horst Seehofer
CSU
• 28.05.2008

(...) Ob man mit 1.050 EURO Rente leben kann, ist regional unterschiedlich zu bewerten, ich trete seit jeher dafür ein, dass jemand, der sein Leben lang gearbeitet hat, eine ausreichende Rente bekommt. Die diesjährige Rentenerhöhung erhöht sich stärker als ursprünglich vorgesehen. (...)

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