Antwort 11.12.2025 von Uwe Schulz AfD
Thema des Haushaltsausschusses
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Auch ich würde mir an vielen Stellen mehr Klarheit oder Stringenz wünschen. All das ändert aber nichts daran, dass Union und SPD ganz viele Impulse gesetzt haben, um das Land wieder auf Kurs zu bringen.
Antwort 02.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD
Die Regelung mit den Freibeträgen zielt also darauf ab, jüngeren Menschen (unter 25) zu ermöglichen, Ausbildung und Freiwilligendienste flexibler zu gestalten, ohne dass dies ihre soziale Absicherung und den Anspruch auf das Bürgergeld gefährdet. Personen über 25 wird ein anderer Rahmen gesetzt, der sie stärker in die Vollzeitbeschäftigung integriert.
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Antwort 07.01.2026 von Dennis Rohde SPD
Alle Personen mit einer rechtsverbindlichen Aufnahmezusage müssen tatsächlich von Deutschland aufgenommen werden. Nur so können wir Vertrauen wahren und werden unserer internationalen Verantwortung gerecht.