Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 09.01.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Krankenkassenreform selbst bewirkt keinen Anstieg der Gesundheitskosten. Wenn der vereinheitlichte Kassenbeitrag im Einzelfall über dem bisher individuell gezahlten liegt, kann die Krankenversicherung die Beitragsüberschüsse, die sei zur Deckung der Ausgaben nicht braucht, in einem Bonus an den Versicherten zurückgeben. (...)

Frage von Hans-Joachim W. • 15.12.2008
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 17.12.2008

(...) Sie haben die Entwicklung der Beiträge zur Krankenversicherung angesprochen: Ohne den Gesundheitsfonds mit dem einheitlichen Kassenbeitrag für alle und der fairen Verteilung der Mittel hätten die steigenden Kosten der medizinischen Versorgung zu einer sehr ungleichen Belastung der Krankenkassen geführt. Die großen Versorgerkassen mit vielen Rentnerinnen und Rentnern hätten ihren Beitrag sicherlich um einen ganzen Prozentpunkt oder noch mehr anheben müssen. Andere Kassen, die fast nur junge und gesunde Mitglieder versichern, hätten ihre Tarife dagegen weit weniger angehoben. (...)

Portrait von Rainer Fornahl
Antwort von Rainer Fornahl
SPD
• 29.12.2008

(...) Die Maßnahmen zur Rettung der Banken sind leider absolut notwendig, um das Bankensystem zu stabilisieren und wieder in Gang zu bringen. Es geht nicht darum, einzelne Banken zu retten, sondern einen kompletten Zusammenbruch des gesamten Bankensektors zu verhindern. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 16.03.2009

(...) Die Rentenreform behandelt aktive Arbeitnehmer und Rentner gleich. Für die Beamten- und Soldatenversorgung gab es daher keinen Grund für eine abweichende Regelung. Da die Änderungen nur die zukünftige Erhöhung der Pensionen betreffen, greift hier auch der Vertrauensschutz nicht ein. (...)

Frage von Siegfried P. • 05.12.2008
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 08.12.2008

(...) in den alten Bundesländern erzielt wird. Dieser müsste dann die Grundlage der Rentenberechnung werden, bei einem gleichen Rentenwert. Eine solche Methode ist natürlich aufwendig, kostete Geld, schüfe aber sehr viele Arbeitsplätze. (...)

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