Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank W. • 17.12.2008
Antwort von Gerald Weiß CDU • 09.01.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Krankenkassenreform selbst bewirkt keinen Anstieg der Gesundheitskosten. Wenn der vereinheitlichte Kassenbeitrag im Einzelfall über dem bisher individuell gezahlten liegt, kann die Krankenversicherung die Beitragsüberschüsse, die sei zur Deckung der Ausgaben nicht braucht, in einem Bonus an den Versicherten zurückgeben. (...)
Frage von Hans-Joachim W. • 15.12.2008
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 17.12.2008 (...) Sie haben die Entwicklung der Beiträge zur Krankenversicherung angesprochen: Ohne den Gesundheitsfonds mit dem einheitlichen Kassenbeitrag für alle und der fairen Verteilung der Mittel hätten die steigenden Kosten der medizinischen Versorgung zu einer sehr ungleichen Belastung der Krankenkassen geführt. Die großen Versorgerkassen mit vielen Rentnerinnen und Rentnern hätten ihren Beitrag sicherlich um einen ganzen Prozentpunkt oder noch mehr anheben müssen. Andere Kassen, die fast nur junge und gesunde Mitglieder versichern, hätten ihre Tarife dagegen weit weniger angehoben. (...)
Frage von Martin R. • 10.12.2008
Antwort von Peter Götz CDU • 19.12.2008 Sehr geehrter Herr Raff,
vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 10. Dezember, die ich über "abgeordnetenwatch.de" erhalten habe.
Frage von Detlef G. • 09.12.2008
Antwort von Rainer Fornahl SPD • 29.12.2008 (...) Die Maßnahmen zur Rettung der Banken sind leider absolut notwendig, um das Bankensystem zu stabilisieren und wieder in Gang zu bringen. Es geht nicht darum, einzelne Banken zu retten, sondern einen kompletten Zusammenbruch des gesamten Bankensektors zu verhindern. (...)
Frage von walter g. • 09.12.2008
Antwort von Henning Otte CDU • 16.03.2009 (...) Die Rentenreform behandelt aktive Arbeitnehmer und Rentner gleich. Für die Beamten- und Soldatenversorgung gab es daher keinen Grund für eine abweichende Regelung. Da die Änderungen nur die zukünftige Erhöhung der Pensionen betreffen, greift hier auch der Vertrauensschutz nicht ein. (...)
Frage von Siegfried P. • 05.12.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 08.12.2008 (...) in den alten Bundesländern erzielt wird. Dieser müsste dann die Grundlage der Rentenberechnung werden, bei einem gleichen Rentenwert. Eine solche Methode ist natürlich aufwendig, kostete Geld, schüfe aber sehr viele Arbeitsplätze. (...)