Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Handan Özgüven
Antwort von Handan Özgüven
SPD
• 12.09.2018

(...) danke für Ihre Frage. Der Durchschnitt der Investitionskosten liegt in den alten Bundesländern bei etwa 15 €, in den neuen Bundesländern ist es weniger. Daher wären 20 € Investitionskosten in der Tat sehr hoch. (...)

Angela Dorn-Rancke
Antwort von Angela Dorn-Rancke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.09.2018

(...) Zunächst zur Erläuterung der aktuellen Lage: Die Investitionskosten sind Bestandteil der Verhandlungsmasse in Pflegesatzverhandlungen, die von den Vertragspartnern geführt werden. Als Vertragspartner stehen sich hier Pflegeeinrichtungen und Pflegekassen gegenüber. (...)

Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 13.12.2019

(...) Zum 1. Januar trat der Rentenpakt und damit ein Neustart der Rente in Kraft. Wir geben eine gesetzliche Beitragssatzgarantie von maximal 20 % und garantieren bis 2025 ein Rentenniveau von 48 %. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 14.09.2018

(...) Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass wir es uns leisten sollten und leisten können ein gutes Leben im Alter unter Beachtung der Interessen aller Generationen sicherzustellen. Hierzu ist das verabschiedete Rentenpaket ein wichtiger und richtiger Schritt. (...)

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